Region Stuttgart und Metropolregion – ein schwieriges Kapitel?

Mit dem im kommenden Jahr geplanten Kongress der Regionen (Metropolkongress) befasst sich im folgenden Beitrag der Vorsitzende der Regionalfraktion, Oberbürgermeister Andreas Hesky aus Waiblingen.

Eigentlich, aber was bedeutet dieses Wort schon, müsste man meinen, wer auf regionaler Ebene agiert, sieht weit über den eigenen Kirchturm hinaus. Vor allem, wenn man weiß, dass Aufgaben und Herausforderungen weder an der kommunalen noch regionalen Markungsgrenze Halt machen. Dennoch war das Miteinander in der Vergangenheit mit den benachbarten Regionen alles andere als einfach. Und das liegt nicht nur an der Region Stuttgart. Da steckt mit Sicherheit eine gehörige Portion Skepsis aus der Nachbarschaft gegenüber einer volksgewählten Regionalversammlung dahinter, von denjenigen, die in ihren Regionalverbänden dieses System nicht haben, also von allen anderen.

Die Regionen in Baden-Württemberg müssen sich als Partner verstehen
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Umso wichtiger waren und sind die Bemühungen, dass der Verband Region Stuttgart in der Metropolregion Stuttgart eine wichtige und Partnerschaft bietende und suchende Rolle einnimmt. Die Gesprächskreise in den Jahren nach der Jahrtausendwende, initiiert durch die Landeshauptstadt und mit dem Verband Region Stuttgart,  haben nicht wirklich weitergeholfen. Manche meinten damals, das metropolregionale Rad neu erfinden zu müssen. Funktionierende Strukturen in der Tourismusarbeit, auf dem Feld der Kultur und des Sports, wurden übersehen und man diskutierte Organisationsstrukturen, Broschüren und vor allem die Frage, wer den metrolpolregionalen Hut aufhaben soll. Leider wurden auch die Aufgabenstellungen der Wirtschaftsförderung, der Mobilität und der Siedlungsentwicklung nicht wirklich bearbeitet, sondern eher nach dem Motto behandelt: „Gut, dass wir darüber gesprochen haben.“

 Natürlich, oft ist man in den eigenen Aufgabenstellungen derart verhaftet, dass man denkt, man müsse nicht auch noch die Themen „der anderen“ aufgebürdet bekommen. Aber mittlerweile spüren wir doch in der Region Stuttgart überdeutlich, dass wir, wenn wir nicht den Blick über die regionale Markung hinaus werfen, die großen Themen nicht effizient bearbeiten können. Allen voran denken wir an die Mobilität, die sich aufgabenimmanent meist nicht auf den eigenen Wirkungskreis begrenzt. Aktuell spüren wir bei der Hermann-Hesse-Bahn, die von uns Freien Wählern in der bisher vorangetriebenen Form abgelehnt wird, dass neues Denken angezeigt ist. „Nägel mit Köpfen“ zu machen, war schon immer unser Ding. In diesem Fall heißt das: Die Verlängerung der S-Bahn über die Region hinaus Richtung Calw setzt den Zug aufs richtige Gleis. Aber auch im Norden der Region gilt es, sich um Mobilität auf der Straße und der Schiene, auch auf dem Wasser – Stichwort Neckarschleusen -, weiter Gedanken zu machen.

Da es in den vergangenen Jahren, vor allem seit dem Amtsantritt von Fritz Kuhn als Stuttgarter OB, etwas ruhiger wurde, und auch der Verband eher mit innerbetrieblichen Themen beschäftigt war und ist, wollten wir Freien Wähler im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2018 wissen, wie es denn metropolregional weitergeht. Aufgrund unserer Initiative ist ein neuer Versuch gestartet worden, die Metropolregion zu einer handlungsfähigen Ebene auszubauen, die keine neue Verwaltung braucht, sondern sich um Aufgaben kümmern kann und muss. Neue Strukturen müssen nicht geschaffen werden, es genügt, wenn die bestehenden Gremien besser vernetzt werden und im Austausch an konkreten Projekten arbeiten.

Im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung haben wir Freien Wähler geschlossen einem im Januar 2019 geplanten Metropolkongress zugestimmt. Wir setzen in ihn die Hoffnung, dass es nicht nur ein Kongress bleibt, bei dem der Berg kreißte und eine Maus gebar, sondern, dass dies ein Auftakt wird, um aktuelle Themen konkret zu bearbeiten. Das zu investierende Geld ist gut angelegt, im Sinne von Risikokapital: Es besteht das Risiko, dass nichts dabei herauskommt, aber wir wollen es nun wissen und machen unsere weitere Haltung zur Metropolregion Stuttgart davon abhängig, welche Früchte dieser Kongress trägt. Die Handlungsfelder, die am 22. Januar 2019 bearbeitet werden sollen, haben es verdient, sich darum zu kümmern: Schienenverkehr, Digitalisierung und neue Mobilitätsformen, Intermodalität, Güterverkehr und Logistik, Mobilität und Stadt-/Regionalplanung! Genauer gesagt, die Menschen und die Wirtschaft in der Region brauchen Antworten auf Problemsituationen, die zur Genüge vorliegen.

Und wenn man sich aufeinander zubewegt, haben alle etwas davon. So war das auch bei den früheren Bemühungen, als noch OB Schuster im Stuttgarter Rathaus amtete: Das Baden-Württemberg-Ticket wurde entwickelt, um der Lebensrealität eine Fahrkarte zu geben, die es den Menschen ermöglicht, über Regionsgrenzen hinweg zur Arbeit und nach Hause zu kommen.

Wir Freien Wähler bleiben dran, weil wir wissen, dass es miteinander besser und leichter geht, als gegeneinander oder nebeneinander her. Im virtuellen Haus der Metropolregion genauso, wie im realen Haus des Verbands Region Stuttgart.