Mobilität in der Region – RegioRad, Grüner Tunnel und Haushalt
Wer meint, im Verkehrsausschuss dreht sich alles nur um die S-Bahn oder S21, täuscht sich. Der Verkehrsausschuss zeigt, wie vielfältig Mobilität in der Autoregion Stuttgart sein kann.
Wie weiter mit RegioRad? Im Rahmen der Haushaltsberatungen wurde von uns Freien Wähler der Antrag gestellt, „RegioRad auf den Prüfstand“ zu stellen. In der Verkehrsausschusssitzung am 20.11.2024 wurde ein umfang- und aufschlussreicher Vortrag durch die Geschäftsstelle des Verbands und von RegioRad gegeben. Dazu sagte der Sprecher im VA und Plochinger BM Frank Buß: „Die Geschäftsstelle hat versucht, dem RegioRad einen guten Anstrich zu geben, aber die präsentierten Zahlen zeigen, dass wir Lichtjahre von dem entfernt sind, was wir von diesem System erwarten. Wir sind in diesem Bereich Schlusslicht, was nicht mit unserem Anspuch kompatibel ist“. Leider sind die Nutzerzahlen nach dem Rückgang durch Coroana nicht mehr auf das Vorniveau angestiegen. Auch manche Kommunen sind zwischenzeitlich aus dem System ausgestiegen, da die Kosten aus deren Sicht zu hoch sind. Daher hat die Geschäftsstelle vorgeschlagen, auch eigenwirtschaftliche Lösungen anzustreben. „Wir können uns das vorstellen, streben aber eine regionale Lösung an“, so Buß weiter. Nachdem die Grünen vorgeschlagen haben, das System RegioRad abzuschaffen, da es zu sehr mit Pleiten, Pech und Pannen belastet sei, stieß auch Frank Buß in dieses Horn: „RegioRad ist eine verbrannte Marke. Wir müssen dieses System neu erfinden!“
Die Beratung der Haushaltsanträge gestaltete sich interessant. Die CDU hatte zwei Anträge gestellt, die so gut wie alle Themen im Rahmen der Neuausschreibung der S-Bahn anstehen. Bei manchen fiel einem der Spruch „da ist der Wunsch Vater des Gedankens“ oder „das Blaue vom Himmel versprechen“… ein. BM Buß stellte daher klar „Wir stimmen dem Verfahren zu und wollen über die Themen sprechen, aber es ist heute keine Zustimmung in der Sache!“
Die Emotionen gingen wiederum beim Grünen Tunnel hoch… das war nicht verwunderlich. Kaum ein anderes Verkehrsprojekt erregt die Gemüter dermaßen. Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky, der als Waiblinger OB 16 Jahre lang die misslichen Verkehrsverhältnisse zu verbessern versuchte, führte daher aus, dass die nördliche Region Stuttgart nach wie vor unter einer fehlenden leistungsfähigen Verkehrsverbindung leidet. Als Regionalversammlung haben wir größtes Interesse daran, den Wirtschaftsstandort Region Stuttgart attraktiv zu halten und zu stärken. Unter der fehlenden Verkehrsverbindung leiden vor allem die Pendler*innen und auch die Unternehmen gleichermaßen.
Der Weckruf der Wirtschaft, die sich in dieser Initiative einbringt, darf nicht ungehört bleiben. Daher stellten CDU, FDP und wir Freien Wähler den interfraktionellen Antrag, dass sich die Region mit der Initiative „Grüner Tunnel“ beschäftigt. Nach einem munteren Schlagabtausch, SPD und Grüne waren ebenso wie Linke/SÖS/Piraten gegen diesen Vorschlag, fand dieser aber eine deutliche Mehrheit mit 22 Ja und 11 Nein Stimmen. Wir, die Freien Wähler, freuen uns auf den Vortrag in der Regionalversammlung über den Grünen Tunnel.
Die Haushaltsanträge der Freien Wähler wurden weitgehend zustimmend behandelt. So wurde der Antrag, „Albaufstieg jetzt… und nicht am Sankt Nimmerleinstag!“ sich über den Ausbau des Albaufstiegs berichten zu lassen, einstimmig beschlossen.
Länger brauchte der Wunsch von uns Freien Wähler, Großbaustellen zu koordinieren und den Verkehrsausschuss über geplante relevanten Sanierungsarbeiten zu informieren. Grüne und SPD taten sich schwer mit diesem Antrag. Warum man sich gegen Informationen wehrt, die helfen, regionale Politik zu machen, wundert einen schon. Nach einige Beratungen hat sich dennoch eine breite Zustimmung mit 31 von 33 möglichen Ja Stimmen ergeben, nachdem der Bericht auf die Im Antrag genannten 11 Brückenbauwerke konkretisiert wurde… nichts Anderes wollten wir Freien Wähler.
Kurzum: Gute Beratungen und gute Beschlüsse Verkehrsausschuss…
