Das sagt unser Sprecher im Planungsausschuss, Regionalrat und Welzheimer Bürgermeister Thomas Bernlöhr!
In den Sitzungen des Planungsausschusses vom 22. April und 20. Mai 2026 standen knifflige Themen auf der Tagesordnung. Wegducken gilt nicht. Unser Sprecher spricht Tacheles!
Immer wieder werden Mittel aus dem Landschaftspark nicht abgerufen, weil Projekte nicht umgesetzt werden, oder günstiger abgerechnet werden können. Um die 1,5 Mio. Euro „Rücklagen“ sind so über die Jahre zusammengekommen. Aufgrund der positiven Erfahrungen der Remstalgartenschau, die mittels des Landschaftsparks zusätzliche Förderung erhalten hatte, entstand durch einen Antrag aus der Regionalversammlung die Idee, die anstehenden Gartenschauen in Vaihingen an der Enz 2029 und die gemeinsame Gartenschau in Marbach und Benningen 2031 zu unterstützen. Aus Sicht der Freien Wähler eine gute Idee, wenn auch mit Haushaltsmitteln in Zeiten kommunaler Finanznot besonders sorgsam umgegangen werden muss. Nun erhalten die ausrichtenden Städte und Gemeinden Planungssicherheit und die Chance, jeweils bis zu 400.000 Euro aus Mitteln des Landschaftsparks für Ihre Projekte zu realisieren. Kritiker könnten nun fragen „warum erhält Vaihingen an der Enz nicht doppelt so viel wie die anderen Gemeinden…“ das ist durchaus berechtigt. Andererseits ist eine gemeinsame Gartenschau von zwei Kommunen eine besondere Herausforderung, die es zu bewältigen gilt und die nicht durch eine Halbierung eines imaginären noch nie festgesetzten Fördertopfes konterkariert werden sollte… außerdem bleibt es abzuwarten, ob die Beträge tatsächlich jeweils ausgeschöpft werden… und sollte Vaihingen mehr benötigen… wird man sehen… der Landschaftsparktopf fördert Projekte… und wenn in jeder Kommune gute entstehen, ist das ein Gewinn für die Region und die Menschen…
Weniger Verständnis haben wir Freien Wähler für die Idee, dass sich der Verband Region Stuttgart um ein Förderprogramm des Landes bewirbt, um mit einem regionalen Flächenmanager zusätzliches Personal befristet einzustellen. Nach der Lebensrealität kann auf solche Stellen dann nach Auslaufen der Förderung natürlich nicht mehr verzichtet werden und müssen dann aus der Regionalumlage und damit kommunalen Finanzmitteln finanziert werden. Flächenmanagement ist für die raumordnerische Zuständigkeit des Verbandes eine deutlich zu kleinteilige Aufgabe, die durch die Kommunen gut bearbeitet wird. Leider sind wir mit unserer Meinung nicht durchgedrungen. Noch ist der Antrag nicht bewilligt, es bleibt spannend.
