Der nächste Schritt für die S-Bahn nach Neuhausen a.d.Fildern … der Letter of Intent – aber was verbrigt sich dahinter? Das sagte Regionalrätin Hedy Barth-Rössler im Verkehrsausschuss
Mit dem Letter of Intent begeben uns nicht nur nach Neuhausen, sondern wir begeben uns auch auf Neuland. Wir befinden uns deutschlandweit erstmals in einer neuen, noch nie dagewesenen Konstellation mit einem einmaligem Sachverhalt. Selbst die Vertragsstruktur entsteht quasi erst im Laufe des Prozesses. Für unsere heutige Entscheidung ist die Devise maßgebend: schon der Weg ist das Ziel mit einer bislang noch nie dagewesenen Übergangsphase bis wir dann irgendwann, wahrscheinlich zum Fahrplanwechsel 28/29 am Endziel sind. Aber es ist auch klar: Das Ziel ist nicht der Weg, sondern die S-Bahn nach Neuhausen.
Für mich und die Freie Wähler Regionalfraktion mutet dieser Sachverhalt, der im Letter of Intent beschrieben wird, auf den ersten Blick wie eine Algebra-Gleichung auf Gleisen mit einigen Unbekannten an. Das ist für mich als juristischer Laie erst einmal eine Absichtserklärung. Die Formulierung „angestrebte Einbindung“ im DKS beunruhigt mich ein bisschen, vor allem unter dem Aspekt, dass der 3. Teil des DKS noch nicht 100prozentig formstabil in Stein gemeißelt zu sein scheint und wieder ruckelige, wackelige Tendenzen anklingen lässt. Die Nachricht, die seit Montagabend durch die Medien geistert, dass die komplette Inbetriebnahme von S21 erst im Jahre 2031 vollzogen sein könnte, fördert meine Beunruhigung. Wann und wie schnell wird die Digitalisierung der S-Bahn fortschreiten?
Keine weiß, wie lange die Übergangszeit auf der Strecke Neuhausen sein wird. Wann ist der Zielzustand und vor allem wie erreicht? Wird in der Übergangsphase die SSB zum Infrastrukturunternehmen wenn auch nur für den kurzen Streckenabschnitt von knapp 4 km? Wird die SSB dann irgendwie „flüchtig“ und „kurzfristig“ ein EVU? Andererseits soll DB IngraGo Leit- und Sicherungstechnik usw. von Beginn an regeln und sicherstellen. Für mich als Durchschnittsbürgerin lauert da die Frage: Was ist der Unterschied zwischen einer Inbetriebnahme und einer Realisierung?
Die Baupläne sind dagegen sehr zielgenau, gut nachvollziehbar und auch für einen Laien mehr als schlüssig.
Die nächste Unbekannte in der Algebra-Gleichung auf Gleisen sind die monetären Rahmenbedingungen, die zu einem späteren Zeitpunkt vereinbart werden. (Das erinnert mich gewaltig an die Finanztaktik meiner Kinder… bei der ich meist zweite Siegerin wurde)
Und schon kommt die weitere Unbekannte: was bedeutet „übertragen“ bzw. „übergeben“. Wie sind die Eigentumsverhältnisse geregelt?
Wir haben unser Verständnis für den Sachverhalt nach Lektüre geschärft. Wir erkennen die Abstimmung der Arbeitsgrundlagen, auch wenn manche noch sehr vage formuliert sind und von unserer Seite einen Vertrauensvorschuss beinhalten. Die Freien Wähler dokumentieren ihre Absichtserklärung zu diesem Vertrauensvorschuss mit der Zustimmung zum Beschlussantrag, denn wir haben Mut zu Neuland und wir wollen die S-Bahn nach Neuhausen.
Dennoch haben wir die neuartige Algebra-Gleichung mit ihren Ungekannten zur Redundanz auf unserer Festplatte abgespeichert. Und ich persönlich gönne als Filderstädterin natürlich auch den Neuhäusern auf den Fildern den Genuss von Neuland und den neuen Zugang zur S-Bahn.
