ÖPNV Grundsatzantrag Langfristige Prognose zur Weiterentwicklung der S-Bahn
Antrag zur Behandlung im Verkehrsausschuss:
1. Der Verband Region Stuttgart erstellt eine langfristige Prognose und Planung der erforderlichen Maßnahmen zur Ausgestaltung und Weiterentwicklung des regional bedeutsamen Schienennahverkehrs.
2. Alle in der Umsetzung und in der Vorbereitung stehenden Maßnahmen sowie längerfristig in Betracht zu ziehende Projekte sind in ihrer verkehrlich Auswirkung darzustellen und die Kosten abzuschätzen.
3. Der umlagewirksame Aufwand und der möglich zeitliche Abfluss sind unter Berücksichtigung der beschlossenen Vorfinanzierungen überschlägig zu ermitteln.
Gründe:
1. Die Linienführung des regional bedeutsamen Schienenverkehrs stammt zu einem erheblichen Teil noch aus der Zeit vor der Bildung des VRS. Unter Einsatz beachtlicher Mittel wurden durch den Verband im S-Bahnnetz qualitative Verbesserungen erreicht und neue Maßnahmen auf die Schiene gesetzt. Dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen.
2. Die erforderlichen Maßnahmen zur Ausgestaltung eines zukunftsfähigen regionalbedeutsamen SPNV müssen frühzeitig anhand von nachvollziehbaren Parametern dargestellt und bewertet werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass hinsichtlich eines finanzierbaren ÖV eine vertiefte Betrachtung von Kosten und Nutzen vor Beginn einer Maßnahme zu erfolgen hat. Die Vorfinanzierungslasten sind darzustellen. Insgesamt muss es das wichtigste Ziel des Verbands sein, den öffentlichen Nahverkehr auch in Zukunft leistungsfähig und für die öffentliche Hand finanzierbar zu halten.
3. Durch den Rückzug des Landes aus der zeitnahen Investitionsförderung sind erhebliche Vorfinanzierungslasten entstanden. Die drohende Kürzung der Regionalisierungsmittel stellt eine weitere Gefahr für die Aufrechterhaltung eines zeitgemäßen ÖPNV dar. Es bestehen auch begründete Zweifel an der Bereitschaft des Landes, dem VRS mögliche Einsparungen aus der Ausschreibung der S-Bahn-Verkehre zu belassen. Die möglichen Folgen dieser finanziellen Risiken sollten zumindest in der Tendenz aufgezeigt werden.
Die Beschlüsse des VRS zu den S-Bahn-Projekten S 60 nach Renningen, S 1 nach Kirchheim und Marbach-Backnang bekommen zunehmend den Charakter von Einzelentscheidungen. Weitere in der Folge der demografischen Veränderungen, von Zielen der Regionalplanung und Projekten wie Stuttgart 21, Messe oder Schnellbahntrasse sich als Bedarf abzeichnende Maßnahmen sollten vorausschauend erörtert und in ihren Folgen für das Verkehrsangebot und die finanziellen Ressourcen dargestellt werden. Dazu halten wir eine Prognose zur Entwicklung und Gestaltung des Schienennahverkehrs für erforderlich, auf der gegebenenfalls Einzelfallentscheidungen verlässlicher aufgebaut werden können.
