Die Zukunft der Industrie- und Mobilitätsregion Stuttgart

Unter dieser Überschrift bereitet der Verband Region Stuttgart eine Veranstaltungsreihe vor. Sie soll ein Bekenntnis ablegen zu dem Wirtschaftszweig auf dem der Wohlstand des Landes Baden- Württemberg gründet. Zugleich sollen Möglichkeiten und Wege aufgezeigt werden, um der Wirtschaft die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit der von ihr zu bewältigende Umbruch in eine gute Zukunft des Landes und der Region Stuttgart führt.

Eröffnet wurde die Veranstaltungsreihe in der Sitzung der Regionalversammlung am 17. März 2010. Nach den beeindruckenden Grundsatzreferaten der Herren Prof. Dr. Dieter Spath (Leiter des Fraunhofer-Instituts für Arbeitswissenschaft und Organisation) und Dr. Lothar Ulsamer (Politik und Außenbeziehungen im Hause Daimler AG) hatten die Fraktionen Gelegenheit zu einer ersten Stellungnahme.

Für die Fraktion Freie Wähler sprach Regionalrat Andreas Hesky, Oberbürgermeister in Waiblingen.

„Sehr geehrter Herr Präsident Bopp, sehr geehrte Frau Regionaldirektorin Wopperer, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich bin geneigt zu sagen, dass wir mit den Vorträgen von Herrn Professor Dr. Dieter Spath und Herrn Dr. Lothar Ulsamer eine Sternstunde der Regionalversammlung erlebt haben. Wir haben eindrucksvoll gehört, dass unsere Industrie am Puls der Zeit ist und Innovationsanstrengungen in herausragenden Art und Weise unternimmt. Nun wurde der im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung vorgestellte Strukturbericht mit Leben erfüllt.

Die heutige Aussprache soll eine erste Diskussion sein und Fragen sollen gestellt werden. Im Vortrag von Herrn Professor Dr. Spath war auf einer Folie der Wunsch geäußert, dass, ich zitiere, „der Dialog verstetigt werden muss“. Das ist auch unsere Auffassung. Wir wollen daher wissen, welcher „Dialog“ gewünscht wird, welche Themen im Dialog erörtert werden sollen, ob der Verband Region Stuttgart oder die Wirtschaftsregion Stuttgart Plattformen bereitstellen sollen, als Orte der Begegnung von Industrie, Forschung und Politik. Wie können wir Ihrem Dialogwunsch gerecht werden? Welche Diskussionen sind aus Ihrer Sicht zu führen.

Was wir zu diskutieren haben, wurde heute auch aufgezeigt: Wir, der Verband Region Stuttgart, sind aufgefordert, aus dieser Strukturdebatte heraus zu überlegen, welche Auswirkungen der strukturelle Wandel der Wirtschaft auf den Regionalplan, auf den Regionalverkehrsplan oder auch auf unsere Bemühungen zur Sicherstellung der Ausbildung von Fachkräften hat, um nur ein paar Beispiele zu nennen.

Wir sind zutiefst der Auffassung, wie auch schon im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung geäußert, dass wir vor allem diejenigen fragen müssen, die vom Strukturwandel betroffen sind, welche Unterstützung sie brauchen und wir sollten nicht so tun, als ob wir es besser wissen. Denn beide Vortragenden haben deutlich gemacht, dass wir als Verband Region Stuttgart die Anstrengungen der Industrie begleiten müssen, im Dialog, und wir es uns nicht anmaßen dürfen, besser zu wissen, was die Industrie zu tun hat.

Der Dank der Freien Wähler gilt Herrn Professor Dr. Spath und Herrn Dr. Ulsamer für die ausführliche Darstellung der Bemühungen unserer Leitindustrie, des Automobilbaus, um den Strukturwandel zu meistern. Wir danken ihnen auch, für die von ihnen ausgestrahlte und nach unserem Empfinden berechtigt ausgestrahlte Zuversicht, dass es der Wirtschaft gelingen wird, diesen Strukturwandel zu bewältigen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass auch Arbeitsplätze in der Automobilregion Stuttgart in Zukunft erhalten und gesichert bleiben.

Wir sind heute zum Fundament unseres Wohlstands vorgedrungen. Arbeitsplätze und Steuern werden von der Wirtschaft zur Verfügung gestellt. Der Wohlstand wird durch die Wirtschaft gesichert, und damit der soziale Frieden. Ohne die Wirtschaft hätten wir keine Steuereinnahmen, um die Infrastruktur in unseren Städten zu sichern, Kinderbetreuung zu gewährleisten, Schulen zur Verfügung zu stellen und die notwendige Infrastruktur für die Bürgerschaft und die Unternehmen zu sichern.

Wir Freien Wähler danken auch besonders Herrn Dr. Ulsamer für das Bekenntnis zum Standort Region Stuttgart, das er für das Unternehmen Daimler am heutigen Tag hier abgelegt hat. Dies war ein wichtiges und notwendiges Zeichen.

Eines haben beide Vorträge auch unmissverständlich zum Ausdruck gebracht: Wir brauchen auch weiterhin ein funktionierendes Straßennetz, weil wir die Mobilität als Rückgrat unserer Wirtschaft sicherstellen müssen. Unsere Gesellschaft hat heute und auch morgen ein enorm großes Mobilitätsbedürfnis, das es zu befriedigen gilt. Dies wollen die Menschen mit Fahrzeugen bewältigen, die umweltfreundlich, energieeffizient sind und hier in der Automobilregion Stuttgart gebaut werden.

Die Freien Wähler in der Region Stuttgart wünschen Ihnen und unserer Wirtschaft viel Erfolg und stehen für weitere Gespräche gerne zur Verfügung.

Ich danke Ihnen.”