Zum Haushalt 2011 des Verbands Region Stuttgart
Uns Freien Wählern kam es bei den Haushaltsberatungen darauf an, im wirtschaftlich schwierigen Jahr 2011 eine möglichst hohe Entlastung bei den Kommunen und Kreisen zu erreichen. Dies ist mit einem parteiübergreifenden Antrag gelungen. Es freut uns auch, dass bei den Schienenaußenstrecken nachverhandelt wird und so die Position des Verbands Region Stuttgart wieder gestärkt werden kann. Die S-Bahn und der ÖPNV sind das Rückgrat für die Bewältigung der täglichen Pendlerströme in unserer wirtschaftsstarken Region Stuttgart.
Unser Augenmerk liegt darauf, den ÖPNV in der Region zu stärken. Dazu gehört für uns auch die Umsetzung von Stuttgart 21. Wir Freien Wähler werden uns in der anstehenden Regionalverkehrsplanung dafür einsetzen, dass die Verkehrsinfrastruktur ausgebaut wird, damit die Region weiterhin ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleibt.
Die Wirtschaft in der Region befindet sich in einem enormen Strukturwandel. Der Automobilbausektor wird sich aufgrund veränderter gesellschaftlicher Rahmenbedingungen, aufgrund des Wunsches, mobil zu sein, ohne die Umwelt zu belasten, neuen Herausforderungen gegenübersehen. Gleichzeitig dürfen aber der Maschinenbau und die sonstige in unserer Region ansässige Industrie, das Gewerbe und das Handwerk nicht vergessen werden. Für die Unternehmen kommt es darauf an, wettbewerbsfähig zu bleiben. Um dies zu unterstützen, setzen wir Freien Wähler uns für die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für Innovation ein. Wir freuen uns, dass unser Antrag beschlossen wurde.
Wir stehen zur KulturRegion. Die in ihr vereinten Kommunen und Organisationen sind die Träger der kulturellen Vielfalt. Der initiierte Strategieprozess muss dies berücksichtigen, denn die eigentliche Kulturarbeit wird wie schon bisher vor Ort, an der Basis, von den Kommunen, geleistet werden. Gemäß dem Vorbild der SportRegion muss es auch die Aufgabe der KulturRegion sein, Vorhandenes zu bündeln, neu auszurichten und dadurch einen regionalen Mehrwert zu schaffen.
Unserem bisherigen Fraktionsvorsitzenden Heinz Kälberer gilt für seine unermüdliche, engagierte und mit hoher Kompetenz geleistete Arbeit großer Dank. Als neuem Fraktionsvorsitzenden ist es mir ein Anliegen, unseren bisherigen Weg konsequent fortzusetzen. Die Regionalfraktion der Freien Wähler wird alles dafür tun, die Region Stuttgart, in der es sich sehr gut leben und arbeiten lässt, voranzubringen.
