Regionalwahl mit unbefriedigendem Ergebnis
Regionalfraktion verliert drei Sitze und ist jetzt viertstärkste Fraktion
Für eine Listenwahl gelten eigene Gesetze. Diese Erfahrung mussten wir Freien Wähler in der Region bei der Kommunalwahl am 25. Mai machen. Durch die Verbindung mit der Europawahl sind die politischen Partei mit ihrer Werbung stark in den Vordergrund getreten. Das System der Listenwahl nimmt dem Wähler die Möglichkeit, Kandidatinnen und Kandidaten seiner Wahl mit einer oder mehreren Stimmen zu bedenken. Das Element der Persönlichkeitswahl ist aber gerade die Stärke von uns Freien Wählern. Im Gegensatz zur Regionalwahl haben die Freien Wähler in den Landkreisen hervorragende Ergebnisse erzielt.
Es ist zu vermuten, dass die Landespolitik genau aus diesem Grund für die Regionalwahl die Listenwahl „verordnet“ hat. Nach Vorliegen des Endergebnisses stand fest, dass die Regionalfraktion von 16 auf 13 Mitglieder schrumpft und künftig nur noch vierstärkste Fraktion ist.
Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky hat dazu in einer ersten Stellungnahme erklärt:
Das Ergebnis der Regionalwahl kann uns Freie Wähler nur bedingt zufriedenstellen. Leider hat es nicht gereicht, weiterhin drittstärkste Kraft in der Region zu sein. Das Ergebnis spiegelt auch nicht die gute Arbeit der gesamten Fraktion in den vergangenen fünf Jahren wider.
Warum wir Freien Wähler bei der Regionalwahl weniger erfolgreich abschneiden, im Gegensatz zu unseren guten Ergebnissen bei den Gemeinderatswahlen und Kreistagswahlen, ist leicht erklärt. Die Regionalwahl mit der Listenwahl ist ein auf die Parteien zugeschnittenes Wahlverfahren, das die Wählerin oder der Wähler nicht bei einer Kommunalwahl erwartet. Kommunale Politik und kommunale Wahlen werden mit Personen und nicht mit Parteien verbunden. Unsere Regionalkandidatinnen und -kandidaten sind lokal bekannte, kompetente Persönlichkeiten, welche vor Ort hervorragende Arbeit leisten. Durch die Listenwahl und den jeweiligen Wahlbezirk, der dem Gebiet eines Landkreises bzw. dem Markungsgebiet der Stadt Stuttgart entspricht, sind die Parteien aber klar im Vorteil.
Wir Freien Wähler fragen uns, ob dem Wählerwillen Genüge getan wird, wenn bei einer Kommunalwahl die Listenwahl angewandt wird. Leider steht bei einer Listenwahl die geleistete Arbeit oft nicht im Vordergrund, sondern der Name der Partei.
Unabhängig davon hat sich unser kompetenter Einsatz in allen Feldern regionaler Politik gelohnt, da wichtige Weichenstellungen beeinflusst wurden und maßgebliche Impulse gegeben werden konnten. Diese Arbeit muss auch weiterhin fortgesetzt werden. Das ist der Auftrag unserer Wählerinnen und Wähler, die mit ihrer Stimme die Erwartung an uns verbinden, unsere kommunalfreundliche Haltung in der Region fortzusetzen.
Wir werden daher weiterhin mit der neuen Mannschaft unsere Stimme für Subsidiarität, also dass Aufgaben nur dann bei der Region angesiedelt werden, wenn sie nicht von der Kommune selbst oder dem Kreis erledigt werden können, erheben und darauf achten, dass den Kommunen möglichst viele eigene Handlungsspielräume bleiben. Wir werden weiterhin mitgestalten, wenn es darum geht, regionale Infrastruktur auszubauen, die für unsere Wirtschaft und die Menschen in der Region wichtig ist.
Wir Freien Wähler danken allen Wählerinnen und Wählern für die Stimme und das Vertrauen in uns.
Hier sehen Sie die neu- und wiedergewählten Regionalräte:
Landkreis Böblingen
Bernhard Maier
Wilfried Dölker
Thomas Sprißler
Landkreis Esslingen
Wilfried Wallbrecht
Frank Buß
Johannes Züfle
Landkreis Göppingen
Reiner Ruf
Werner Stöckle
Landkreis Ludwigsburg
Gerd Maisch
Rainer Gessler
Rems-Murr-Kreis
Andreas Hesky
Thomas Bernlöhr
Stadt Stuttgart
Peter Aichinger
