Neue Wege für eine flächendeckende Breitbandversorgung
Vorstoß der Freien Wähler in der Regionalversorgung – Auch in der Region gibt es noch große Versorgungslücken
Ob Apps am Smartphone, die Vernetzung von Unternehmensstandorten oder das Homeoffice. Das Datenvolumen im weltweiten Web steigt und wird weiter zunehmen. „Deutschland ist mit der bestehenden Netzinfrastruktur nicht wettbewerbsfähig“. Diese Feststellung von Professor Dr. Jürgen Anders von der Hochschule Furtwangen gilt auch für die Region Stuttgart. Entlang der Haupttransversalen ist der drahtlose Internetzugang lückenhaft. Ebenso lässt die Versorgung von Gewerbegebieten mit schnellen, durchgängigen Internetverbindungen in der Region zu wünschen übrig. Dies ist der Hintergrund für den Antrag der Freien Wähler, dass sich der Verband Region Stuttgart und die Wirtschaftsregion des Themas annehmen.
Große Einigkeit herrschte bei den Beratungen im Ausschuss für Wirtschaft, Verwaltung und Infrastruktur darüber, dass die Breitbandversorgungssituation nicht nur im ländlichen Raum, sondern auch in großen Teilen des Verdichtungsraumes nicht zukunftsfähig ist. Einen besonderen Betrachtungsschwerpunkt stellten die Gewerbegebiete in der Region dar. So erläuterte Prof. Jürgen Anders von der FH Furtwangen, dass sich die Anforderungen an die Datenübertragungsraten rapide erhöhten, die Infrastruktur aber keinesfalls in erforderlichem Maße mitwachse. Die sich überwiegend auf das so genannte Vectoring konzentrierenden Ausbauaktivitäten der Telekommunikationsanbieter böten nach Ansicht des Experten allenfalls mittelfristig eine Verbesserung. Langfristig führe am Ausbau des Glasfasernetzes in den Siedlungsgebieten kein Weg vorbei.
Weil bisher von Wirtschaft und Politik wenig Aktivitäten ausgegangen sind, hatte die Fraktion der Freien Wähler beantragt zu prüfen, ob eine regionale Steuerungsfunktion sinnvoll und machbar ist. Die Geschäftsstelle und die externen Experten bejahten dies grundsätzlich. So werden vom Land für ein regionales Modellprojekt 50% Kostenzuschuss anstatt der sonst üblichen 35% angeboten. Dies soll sowohl für die Planung einer Glasfaser-Backbone-Struktur (überörtliches Netz) als auch deren späteren Ausbau gelten. Prof. Anders skizzierte darüber hinaus weitere Synergieeffekte bei der Vergrößerung des Planungs- und Bauvolumens.
Die Freien Wähler zeigten sich erfreut über die Vorteile eines regionalen Modellprojekts, mahnten aber gleichzeitig zu Realismus. Regionalrat Johannes Züfle brachte zum Ausdruck, dass die Kosten für das Backbone-Netz wohl immens seien und damit keinesfalls das Ziel erreicht sei. Vielmehr müssten im Anschluss daran in jeder einzelnen Kommune vom Backbone-Netz ausgehend Glasfaserstränge an die Gebäude gelegt werden. Er warnte vor verfrühten Hoffnungen: “ Bis zum grenzenlosen Surfen ist es noch ein langer Weg“, so Züfle.
Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky legte besonderen Wert auf die stufenweise Umsetzung des Modellprojekts. So wendet der Verband Region Stuttgart zunächst 25.000 € für die Erstellung des Ausschreibungsverfahrens und ein Planungshandbuch auf. Weitere Schritte wie die Beauftragung der Planung und die Umsetzung sollen dann von den Landkreisen finanziert werden. Dass die Verantwortung auch weiterhin auf kommunaler Ebene bleiben soll, machte der Fraktionsvorsitzende nochmals deutlich: „Wir sehen Vorteile in einer regionalen Steuerung, einer Infrastruktur im Eigentum des Verband Region Stuttgart bedarf es aber nicht,“ zog Andreas Hesky die aus Sicht der Freien Wähler notwendige Grenze .
