Wichtige Beratungen im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung – Freie Wähler setzen Akzente

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung gab es eine Vielzahl von Berichten, die allesamt von allen Fraktionen gelobt wurden. Die Freien Wähler nutzten ihre Wortmeldungen aber auch dazu, wichtige Impulse zu geben, um das, was gut ist, noch besser zu machen.

Die KulturRegion – sie ist ihr Geld wert

OB Gerd Maisch, Vaihingen an der Enz,  wies in seiner Stellungnahme zur KulturRegion e.V. darauf hin, dass die Wahrnehmung der gemeinsamen Projekte der KulturRegion zwar gut , aber noch ausbaufähig ist. Die Menschen in der Region spüren noch zu wenig, dass es sich um regionsweite Kulturthemen handelt. Nur wenn dies gelingt, ist der Sinn und Zweck der KulturRegion erreicht. „Wer bei einer Veranstaltung ist und nicht weiß, dass dieses Thema in vielen anderen Orten der Region bespielt wird, hat kein regionales Erleben und keinen regionalen Mehrwert“, so OB Maisch. Dabei sei es unerheblich, ob „alle Mitgliedskommunen bei jedem Projekt mitmachen, wichtiger ist, dass diejenigen, die dabei sind, es auch mit hoher Qualität und hohem Engagement tun“. Die Freien Wähler stimmten der Erhöhung des regionalen Förderbeitrags um 50.000 Euro jährlich auf 250.000 Euro zu. Damit kann die KulturRegion verlässlich planen, da die Förderzusgae von 2017 bis 2021 gilt.

SportRegion – weit mehr als Bundesligafußball

Der Bericht der SportRegion e.V. wurde positiv aufgenommen. Der Faktionsvorsitzende und Waiblinger OB Andreas Hesky brachte zum Ausdruck, dass es sich gelohnt hat, die Anregung der Freien Wähler umzusetzen, die Arbeit der SportRegion unter ein jährliches Motto zu stellen. Seit 2011 wird dies getan. „Dies hat die Haltung der Freien Wähler zur SportRegion deutlich geändert.“, so Hesky weiter. „Die Freien Wähler taten sich anfangs mit der SportRegion schwer und waren eher der Auffassung, ihre Berechtigung zu hinterfragen. Doch seit der klaren Ausrichtung ihrer Arbeit, hat die SportRegion an Profil gewonnen und ihre Rolle gefunden. Dadurch ist auch ein regionales Erleben gewährleistet.“ Dabei ist vor allem wichtig, dass die Sportangebote weiterhin auf kommunaler Basis von den Ehrenamtlichen in den Vereinen geleistet werden. Eigenen Sportveranstaltungen, organisiert durch die SportRegion, haben die Freien Wähler von Anfang an eine klare Absage erteilt. So manche utopischen Höhenflüge wurden wieder auf den Boden der Realität zurückgeholt. Nun ist die SportRegion eine sinnvolle Einrichtung geworden, die im Sinne von Unterstützungs- und Koordinationsfunktionen für die Ehrenamtlichen und die Vereinslandschaft wertvolle Arbeit leistet. Anzuerkennen ist auch, dass die SportRegion aktuelle Themen aufgreift, z.B.. die Integrationsleistung des Sports in der Flüchtlingsarbeit.

International Bauausstellung 2018 – 2027 (IBA) – eine „Veranstaltung der Chancen“

Zentraler Punkt der Sitzung war die Beschlussfassung zur geplanten Internationalen Bauausstellung 2018-2027, IBA, mit der an das 100-jährige Jubiläum der IBA auf dem Weissenhof erinnert und an die erfolgreiche Architekturleistung angeknüpft werden soll. Waren in den Haushaltsberatungen die Vorbehalte bei den anderen Fraktionen noch groß, haben sich die Freien Wähler von Anfang an hinter die IBA Stuttgart gestellt. Auch der mit großer Mehrheit in den Haushaltsplanberatungen 2016 verabschiedete Antrag, die WRS mit der Schaffung einer Plattform zu beauftragen, um allen Akteuren frühzeitig die Möglichkeit der Beteiligung zu bieten, ging auf diplomatische Aktivität und ein gutes Netzwerk der Fraktionsspitze zurück. Nachdem die WRS gute Arbeit leistete und es vor allem glückte, keinen zu verprellen, der Willens ist, sich an der IBA zu beteiligen, und auch Stuttgart die gebotene Möglichkeit nutzte, sich mit an die Spitze der Bewegung zu stellen, war der Weg frei, um die finanzielle Unterstützung der Arbeit der WRS zu regeln. „Die IBA hat ihre Schrecken verloren und gewinnt an Faszination!“, so Fraktionsvorsitzender OB Hesky. „Es hat sich gelohnt, die WRS in diese Schlüsselposition zu bringen. Nachdem selbst Stuttgart, wie OB Kuhn sagte, „Lust auf die IBA hat“, hat sich dieser finanzielle Aufwand gelohnt“, so Hesky mit einem Augenzwinkern in der Sitzung. „Die IBA ist aber keine Stuttgarter Veranstaltung, sondern die IBA wird zeigen, dass sie deshalb besonders gut ist, weil sie zu einer regionalen Bewegung wird. Die Zukunftsaufgaben der Kommunen lassen sich im regionalen Verbund besser lösen. Es wird eine IBA der Chancen werden“, so Hesky in seinem Statement. Trotz mancher krittelnden Bemerkungen aus den Reihen anderer Fraktionen, die sich mit ihrer zögerlichen Haltung etwas ins Abseits manövrierten, wurde der finanzielle Nachschlag mit breiter Mehrheit auch von den Freien Wählern beschlossen.


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