Alle Jahre wieder – Debatte über ein Sozialticket im VVS – Populismus pur!

Es ist so schön, Geschenke zu verteilen, die andere bezahlen müssen. Dies gilt auch für das in schöner Regelmäßigkeit von Grünen, SPD und Linken geforderte „Sozialticket“ – Populismus pur. Es soll Menschen mit geringem Einkommen die ÖPNV-Benutzung zu einem rabattierten  Tarif ermöglichen. An sich eine nachvollziehbare Idee – nur ist es Aufgabe des Gesetzgebers und der Sozialhilfeträger sicherzustellen, dass dies in der Hilfebemessung berücksichtigt wird.

Im VVS-Tarif, der ohnehin wegen steigender Kosten Jahr für Jahr angehoben werden muss, kann dies nicht untergebracht werden. Die übrigen Nutzer von VVS-Tickets würden sich schön bedanken, wenn sie mit höheren Preisen den durch ein „Sozialticket“ entstehenden Verlust ausgleichen  müssten. Ein solches Ticket ist keine Tarifmaßnahme. Es kommt ja auch niemand auf die Idee, die Lebensmittelpreise allgemein zu erhöhen, um Familien mit geringem Einkommen Rabatte einräumen zu können. Wenn ein Landkreis dem Beispiel der Stadt Stuttgart (die das Sozialticket aus Haushaltsmitteln finanziert) folgen möchte, müsste er den entsprechenden Einnahmeausfall dem VVS erstatten.

Deshalb wurde dieser Antrag zum wiederholten Male mit den Stimmen der Freien Wähler abgelehnt. Es ist geg.falls Sache der Landkreise, sich damit auseinanderzusetzen


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