Wege für gute Ausgleichsregelungen bei Eingriffen in die Natur
Nach den naturschutzrechtlichen Bestimmungen sind Eingriffe in Natur und Landschaft in geeigneter Weise auszugleichen. Häufig finden solche Eingriff zwangsweise in landwirtschaftliche Flächen statt. Dieser Flächenentzug wird noch verstärkt, wenn auch die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Grundstücken stattfinden sollen. Es gilt Wege zu suchen, diesen Konflikt zumindest abzumildern.
Vielleicht geht in dem Forschungsprojekt RAMONA ein Licht auf
Rainer Sturm/pixelio.de
In der letzten Sitzung des Planungsausschusses stand unter diesen Vorzeichen der Start des Forschungsprojekts RAMONA auf der Tagesordnung. Die Geschäftsstelle hat vorgeschlagen, dass sich der Verband an dem Projekt beteiligt, wozu auch die Freien Wähler ihr Einverständnis erklärt haben – wohl wissend, dass davon keine Wunder zu erwarten sind. Der Fraktion ist es ein Anliegen, dass ein vernünftiger Interessensausgleich mit den Eigentümern betroffener Flächen gefunden wird. In der Regel bestehen solche Konflikte mit landwirtschaftlichen Betrieben.
Die Eingriffs-/Ausgleichsregelung nach Bundesnaturschutzgesetz hat zum Ziel, die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes im Zusammenhang mit Beeinträchtigungen durch Baumaßnahmen zu erhalten. Sie ist demnach ein wichtiges Instrument des Naturschutzes zur Erhaltung der Freiraumqualität.
Die hohe Nachfrage nach Wohn- und Gewerbeflächen und Infrastrukturvorhaben in unserer verdichteten Region führt unvermeidlich zu Eingriffen in Natur und Landschaft, die immer schwerer auszugleichen sind, weil die Flächen für die gesetzlich vorgeschriebenen Ausgleichsmaßnahmen kaum noch bereitgestellt werden können. Die Akzeptanz in der Öffentlichkeit für Flächenverbrauch durch Bebauung nimmt zusehends ab. Auch von Ausgleichsmaßnahmen betroffene Grundstückeigentümer haben immer weniger Verständnis.
In dem Projekt, das federführend von der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen (RWTH) begleitet wird, werden Wege gesucht, ein regionales Kompensationsmanagement zu konzipieren, mit dessen Hilfe geeignete Ausgleichsflächen identifiziert und im Rahmen einer regionalen Kommunikation, Abstimmung und Priorisierung gesteuert und genutzt werden können.
Die Fraktion legt Wert darauf, dass sowohl die Landwirtschaft als auch die Naturschutzbehörden in dieses Projekt eingebunden werden. Sie sind in der Mehrzahl der Fälle unmittelbar betroffen. Ein entsprechender Antrag an den zuständigen Planungsausschuss wurde eingereicht.
