Hauptaufgabe des vor 25 Jahren gegründeten Regionalverbands Stuttgart (VRS) ist die Steuerung der räumlichen Entwicklung der Region Stuttgart. Dazu wurde ein Regionalplan beschlossen, der laufend zur Anpassung an die veränderten Verhältnisse fortgeschrieben wird. Der Regionalplan ist ein für die gemeindliche Bauleitplanung verbindliches Instrument, soweit es sich um regionalplanerische Zielsetzungen (z.B. die den Städten und Gemeinden vorgegebenen Zahlen zur Einwohnerentwicklung) handelt. Wie stark sich die „Planungslandschaft“ in der Region Stuttgart in den letzten 5 Jahren verändert hat, ist aus der Behandlung von rd. 1 800 Verfahren im zuständigen Planungsausschuss abzulesen. Sprecher der Fraktion im Planungsausschuss ist Regionalrat Wilfried Wallbrecht, Architekt und Stadtplaner, im Hauptamt Erster Bürgermeister der Stadt Esslingen.

Im Planungsausschuss am 5. Juni 2019 erstattete die Geschäftsstelle des VRS einen ausführlichen Bericht über die Arbeit des Ausschusses in der Legislaturperiode 2014-2019. Thomas Kiwitt, der leitende Planungsdirektor, erwähnte dabei die ca. 1800 Planungsverfahren, zu denen der Ausschuss Beschlüsse gefasst und Stellungnahmen abgegeben hat. Dazu wurden in einem Gesamtüberblick die Fortschreibung des Regionalplans, die Weiterentwicklung des Landschaftsparks Region Stuttgart sowie die Querschnittsaufgaben der Geschäftsstelle und des Ausschusses erwähnt.

Wilfried Wallbrecht, der Sprecher der Freien Wähler im Planungsausschuss, würdigte in seiner Stellungnahme die Arbeit der Geschäftsstelle, namentlich Herrn Kiwitt und sein Team. „Quantitativ ist ein großes Pensum bewältigt worden, und auch qualitativ ist ein Lob angebracht. Die Vorlagen und Beschlussempfehlungen sind fundiert, differenziert ausgearbeitet und von Realismus geprägt“, so Wallbrecht. Dazu habe die Geschäftsstelle relevante Themen initiativ aufgegriffen, durch Kontakte zur Wissenschaft den Kompetenzstandard gesichert und durch den Austausch mit externen Experten und Partner-Regionen den Horizont erweitert.

Wallbrecht nutzte die Gelegenheit, um auf den weiterhin bestehenden enormen Handlungsbedarf in der Region Stuttgart für Wohnbau – und Gewerbeflächenbereitstellung hinzuweisen. Hier seien die Warnungen der Freien Wähler bereits in der vorigen Legislaturperiode von keiner Seite ernst genommen worden, weder von den anderen Fraktionen noch von der Geschäftsstelle. Nur dadurch habe sich jetzt die Preisentwicklung und Bauflächenknappheit so dramatisch entwickelt.

Wallbrecht bedankte sich bei der Geschäftsstelle für die kompetente Vorbereitung der Sitzungen und bei den anderen Fraktionen für die weitgehend sachliche Zusammenarbeit.

 


Druckansicht dieses Artikels Druckansicht dieses Artikels
    • 25.07.2019
    Im August finden keine Sitzungen der regionalen Gremien statt!