Splitter aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (WIV)
Die erste Sitzung des WIV nach der Kommunalwahl war von einer Reihe von Berichten geprägt. Sie verdeutlichen, wie weit verzweigt die Arbeit des Verbands Region Stuttgart ist. Die Sitzung des WIV am 9. Oktober befasste sich u.a. mit folgenden Themen:
Fraktionskollege Bürgermeister Johannes Züfle aus Weilheim wurde zum Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden im WIV gewählt. Seine Erfahrung, die er durch seine Mitwirkung im WIV in der vergangenen Amtsperiode sammeln konnte, wird ihm bei dieser neuen Funktion hilfreich sein, ebenso seine Kompetenz in der Sitzungsleitung und das Einbringen von kommunalen Themen. Gerade Letzteres tut dem Verband und dem Gremium gut und sichert Bodenhaftung.
Bericht der Regio Tourismus Marketing
Der Vortrag hat erneut aufgezeigt, dass es gelingen kann, ein regionales Thema im Gleichklang und Miteinander der Kommunen zu lösen. Geschäftsführer Armin Dellnitz und Prokuristin Andrea Gehrlach zeigten auf, welche Bedeutung der Tourismus für Gäste von auswärts und vor allem für die eigene Bevölkerung hat. Damit griff Armin Dellnitz den Wortbeitrag von OB Andreas Hesky auf, der zugleich Vorsitzender des Regio Tourismus e.V. ist. „Tourismusmarketing ist zu großen Teilen Binnenmarketing. Wenn der Besucher von außen sagt, hier ist schön, dann glaubt es auch die eigene Bürgerschaft, die sonst eher zurückhaltend über die Attrativität der eigenen Stadt oder Gemeinde spricht.“ Von den Grünen wurde kritisiert, dass der Wohnmobiltourismus zugenommen hat. Aus Sicht der Freien Wähler ist dies allerdings eine wichtige Zielgruppe, die eine hohe Wirtschaftskraft in die Kommunen bringt und durch ihre Vernetzung bundes- und europaweit zusätzliches Markting leistet.
Bio Region Stern
Dass die Bio Region Stern eine wahre Perle im Reigen der Kompetenzzentren ist, machte der Geschäftsführer, Dr. Klaus Eichenberger, deutlich. Mit BM a.D. Wilfried Dölker, der dieFreie Wähler im Aufsichtsrat vertritt, haben der VRS einen Kenner der Szene, da auch in dessen Gemeinde Holzgerlingen eine der Biotechnologiefirmen des Kompetenznetzwerkes ihren Sitz hat. Mit ihm sind wir gut informiert, da er regelmäßig in der Fraktion über die Arbeit der Bio Region Stern berichtet, so dass auch wir Freien Wähler uns dafür ausgesprochen haben, es bei den Berichten bei Bedarf im WIV bleiben kann. Dem Antrag der CDU, dass jährlich berichtet wird, wurde nicht zugestimmt. „Ihre Arbeitszeit ist für neue Projekte sinnvoller einzusetzen“, brachte es Wilfried Dölker auf den Punkt.
Strukturbericht
Der Strukturbericht beschäftigte den WIV intensiv. Eine gewisse Nervosität, wie sich die Wirtschaft in der Region entwickeln wird, ist in allen Fraktionen zu spüren. Unterschiede, wie darauf zu reagieren ist, wurden aber auch deutlich. Die Freien Wähler stehen den Unternehmen, von denen einiges abverlangt wird, zur Seite. „Die Wirtschaft muss wissen, dass wir verlässliche Partner sind!“, sagte der Sprecher der Freien Wähler im WIV, OB Gerd Maisch. „Wir müssen eine Kultur der Offenheit für Veränderungen schaffen und dabei helfen, dass die Unternehmen, die Kommunen und vor allem die Gesellschaft bereit sind, den Wandel, die Transformation, als Chance zu erkennen und zu nutzen.“ Gleichwohl sind die Freien Wähler Realisten, denen bewusst ist, dass die neuen Geschäftsfelder, Shared Economy, Mobilitätsdienstleistungen u.ä. noch keine große wirtschaftliche Relevanz haben. Nachdem die Linken vor allem den Blick in die Geschichte gerichtet haben und den Eindruck erweckten, dass der WIV die Transformation verantwortet, erinnerte der Fraktionsvorsitzende, OB Hesky, daran, dass es die Unternehmen sind, die die Herausforderungen bewältigen müssen und wir vor allem aufgerufen sind, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den Unternehmen ermöglicht, in diesen schweren Zeiten wettbewerbsfähig zu bleiben. „Gewerbeflächen, Wohnbauflächen, schnelles Internet und der Ausbau von Straßen und de ÖPNV werden die Schlüsselfaktoren sein, um die Transformation zu bewältigen und wirtschaftlich erfolgreich zu bleiben“, war das Credo von Hesky.
Europaarbeit
Der kompakte Bericht zu Europa wurde von WIV-Sprecher der Freien Wähler, OB Gerd Maisch, zum Anlass genommen, die guten Seiten von Europa hervorzuheben: „Europa ist mehr als Brexit! Europa steht für Frieden, Kultur, Demokratie. Und vor allem: Europa wird durch die Menschen gebildet. Wir müssen daran weiter arbeiten, positiv für Europa zu werben.“
