Andreas Hesky: Die Region darf beim Thema Glasfaser nicht auf der Leitung stehen!
Ein leistungsfähiges Glasfasernetz ist für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und die Gesellschaft unverzichtbar. Im Vergleich zu anderen Ländern hängt die Region Stuttgart zumindest in Teilen noch deutlich zurück. Diese „weißen Flecken“ waren 2019 Anlass für die Gründung der GigabitRegion und der kommunalen Zweckverbände in den einzelnen Landkreisen rund um Stuttgart. Vereinbart wurde mit der Telekom ein Gesamtinvest von 1,5 Milliarden €, davon übernehmen die Kommunen 500 Mio. Aufhorchen ließ nun eine Marketingbotschaft der Telekom „Wir bringen Deutschland bis 2030 ans Glasfasernetz“. Daraus hätte man ablesen können, dass es auch ohne ohne fremdes Geld geht. Mittlerweile hat die Telekom klargestellt, das „sie darauf setzt, dass es auch andere Partner gibt, die mit ihr gemeinsam an dieser Mammut-Aufgabe arbeiten.
Wir erwarten, dass die GigabitRegion unserer Erwartungshaltung gerecht wird!
Aktuell sieht alles danach aus, dass uns die Zeit und die veränderte Marktsituation in die Karten spielen. Seit der Gründung der Gigabit Region hat sich die Welt weitergedreht. Verschiedene Kommunen in der Region kamen in diesem Jahr in die ungewöhnliche Situation, dass sich neben der Telekom auch andere Anbieter von Glasfaserinfrastruktur angeboten und in der Frage unterboten haben, wie viel Unterstützungsleistungen die Kommune für einen Glasfaserausbau aus Steuermitteln leisten muss. Wettbewerb belebt das Geschäft, das wirkt sich nun durchaus positiv für unsere Region aus. Was bisher jedoch fehlt, ist eine auf die veränderte Marktsituation angepasste Ausrichtung der Gigabit Region. Wir haben dazu einen Haushaltsantrag gestellt.Die Aufgabe der Gigabit Region ist ja nicht nur, zu einem weiterhin schnellen und möglichst preisgünstigen Glasfaserausbau beizutragen, sondern dass ein abgestimmtes Verfahren – ohne Rosinenpickerei und ohne Überbau bestehender Leitungen – stattfindet und nicht am Ende die Gemeinden mit einer schwierigen Ausbautopografie leer ausgehen.
Die vollständige Rede des Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, OB Andreas Hesky, können Sie hier herunterladen.
Auszug aus der Pressemitteilung des VRS – die komplette Mitteilung können Sie hier nachlesen
Projektpartner Telekom Deutschland GmbH berichtet über Stand, Ziele und Perspektiven des Ausbauprogramms
In der letzten Regionalversammlung am ging Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie der Telekom Deutschland GmbH, auf Fragen rund um das Voranschreiten des regionalen Gigabitprogramms sowie die weitere Ausbaustrategie ein.
Basierend auf dem Rahmenvertrag aus Mai 2019 wird der Glasfaserausbau in der Region Stuttgart nach Aussage der Telekom im Vergleich zu anderen deutschen Regionen priorisiert – dies solle auch trotz der mittlerweile deutschlandweit vorangetriebenen Ausbauaktivitäten weiterhin so bleiben. Organisiert ist das Kooperationsprogramm mit der Telekom in der eigens dafür gegründeten Gigabit Region Stuttgart GmbH, die den Breitbandausbau gemeinsam mit den Zweckverbänden der Landkreise und der Landeshauptstadt steuert. Über 100 Gewerbegebiete in der Region wurden seither mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet sowie 200.000 Haushalte bis Ende 2021. In der gemeinsamen Planung festgehalten sind 80.000 Glasfaseranschlüsse pro Jahr. 100.000 pro Jahr sollen es künftig werden. Um das Tempo beim Ausbau zu erhöhen, müssten, so Goldenits, einige wichtige Voraussetzungen erfüllt werden: angefangen bei geringeren Auflagen bei Baumaßnahmen und kürzeren Genehmigungsverfahren bis zu erleichtertem Zugang zu Häusern und dem Einsatz digitalisierter Prozesse. „Wir brauchen auch die Möglichkeit, alternative Verlege-Methoden einzusetzen. Mit dem traditionellen Verfahren schaffen wir 150 Meter am Tag, mit neuen Verfahren 500 Meter und noch am selben Tag ist alles wieder zugemacht“, veranschaulichte er. Die Telekom habe alle Anforderungen des Vertrags erfüllt. Das Programm sei strategisch und politisch einzigartig. Ziel sei es, für die Region Stuttgart das beste Mobil- und Glasfasernetz Deutschlands zu bauen. „Der Anteil der Telekom am Ausbau in Deutschland ist größer als 60 Prozent, für 100 Prozent sind weitere Anbieter nötig. Deswegen öffnen wir unsere Netze für andere Provider und bauen gemeinsam mit Kommunen Netze aus.“
