Pressemitteilung
Mitglieder des Verkehrsausschusses informieren sich aus erster Hand
Auf dem Bild von links nach rechts: Ged Maisch – Hedy Barth-Rößler – Mitabeiter der S-Bahn Stuttgart – Frank Buß – Andreas Hesky – Rainer Gessler … unter dem für viele Orte stehenden Waiblingen, das in den vergangenen Jahren oft im Brennpunkt von Streckensperrungen und Ersatzverkehren stand.
Vor der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19. März 2025 zeigte die S-Bahn Stuttgart, wie sie die Fahrgäste der S-Bahn bei Baustellen und Streckensperrungen informiert. „Man hat gelernt“, waren sich alle einig. Die zahlreichen Baumaßnahmen zur Ertüchtigung der Infrastruktur und nicht zuletzt die Inbetriebnahme von S21 zum Winterfahrplan 2026 wird eine Vielzahl von Sperrungen und Änderungen mit sich bringen. Diese Einschränkungen sind unvermeidbar, sie aber gut zu managen, damit die Fahrgäste informiert sind, ist ganz entscheidend.
Aktuelles aus der Regionalpolitik – ein Ausschuss mit Themen, die so vielfältig sind wie das Leben
Das Spektrum der Themen im Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verkehr war beeindruckend. Von der Frage, wie es gelingen kann, einen Standort für eine regionale Deponie für ungefährlichen Bauschutt zu finden, über die Arbeit der SportRegion, das Gedenken zum 80ten Jahrestag zum Kriegsende, die Einstellung des Dialogforums der Kirchen, die Einrichtung eines regionalen Rats der Religionen bis zur Regionalisierung des Internationalen Trickfilmfestivals beschäftigte den Ausschuss.
Nicht immer ist die Zuständigkeit des Verbands Region Stuttgart gleich oder überhaupt zu erkennen. Aber kann man sich dagegen sperren, dass gesellschaftsrelevante Themen aufgegriffen werden? Vermutlich nicht, aber wenn, dann sollte es auch angemessen sein… lesen Sie im nachfolgenden und in den weiteren Beiträgen, wie wir Freien Wähler uns einbrachten und dafür eingesetzt haben, dass die wichtigen Themen richtig platziert wurden. Doch der Reihe nach…
Deponie für ungefährlichen Bauschutt… nicht zum ersten Mal beriet der WIV, wie es gelingen kann, nach der Aufkündigung der Übernahme der Aufgabe durch den Landkreis Ludwigsburg, eine sichere Entsorgungsmöglichkeit in der Region zu schaffen. Unser Sprecher im WIV, der frühere OB von Vaihingen an der Enz und dadurch ein Experte in Sachen Deponie, brachte es zutreffend zum Ausdruck: „Eine Deponie zu schaffen ist richtig und wichtig. Der Landkreis Ludwigsburg leistet dies seit nun schon 30 Jahren. Diese Aufgabe nun auf die Region zu übertragen und auch auf andere Schultern zu verteilen, ist ein regionaler Grundgedanke, den wir nun angehen. Die Standortkriterien können nachvollzogen werden. Alles ist sehr plausibel. Wir Freien Wähler werden die Standortsuche konstruktiv begleiten und unterstützen, auch im Wissen, dass, wenn es konkret wird, nicht nur Begeisterung gebe wird.
SportRegion Jahresbericht… hier ist die Begeisterung aller sicher. Die Geschäftsstelle und der ehrenamtliche Vorstand leisten eine starke Arbeit und besetzen wichtige Themen. Die SportRegion lebt Vernetzung und regionale Verankerung und wirkt identitätsstiftend. „Sie beide, Herr Vorsitzender OB Traub und Herr GF Bofinger, arbeiten sehr gut und professionell. Sie sind gute Lobbyisten für den regionalen Sport. Wir Freien Wähler werden Sie auch künftig unterstützen“, fasste OB a.D. Maisch das Lob zusammen.
Dialogforum der Kirchen und Interreligiöser Dialog… hier liegen Licht und Schatten ganz nah beieinander… auf der einen Seite galt es, die Botschaft zu verdauen, dass die Kirchen das Dialogforum nicht fortführen können, weil künftig die tragenden Personen fehlen… und auf der anderen Seite darüber zu beraten, ob und wie ein regionaler Rat der Religioen möglich und sinnvoll ist. Der große Vorteil am Dialogforum war, dass dies in der Trägerschaft der Kirchen war. Alle waren sich einig, dass sie so bleiben soll. „Wir Freien Wähler betrachten die heutige Beratung als Möglichkeit, den Kirchen für den verlässlichen und wichtigen Einsatz im Dialogforum zu danken. Wir unterstützen andere Aktivitäten, um eine regionalen Rat der Religionen zu etablieren, sehen aber auch seine Trägerschaft außerhalb des VRS bei den Kirchen“, brachte es der Fraktionsvorsitzende Andreas Hesky auf den Punkt. Mit dem Hinweis von ihm, dass im Beschlussvorschlag noch ergänzt wird, den FDP Antrag für erledigt zu erklären, was dann auch so beschlossen wurde, wurde ein Knopf an die Sache gemacht.
Gedenktag Kriegsende und Europatag… erstmals möchte der Verband Region Stuttgart beide Gedenktage zu würdigen. Darüber kann man geteilter Meinung sein. Ist das wirklich die Aufgabe des VRS? Und wenn er sich dieser Aufgabe annimmt, wie? Gut, präzise und pietätvoll sprach Regionalrätin Dr. Silberhorn-Hemminger das aus: „An das Kriegsende zu denken ist eine ehrenvolle Aufgabe, gerade in unserer Zeit, die gekennzeichnet ist vom russischen Angriffskrieg und so manchen kriegerischen Auseinandersetzungen. Aber ist das passend, was der Verband plant? Ist das dem Anspruch eines würdigen Gedenkens angemessen?“ Vielleicht sind ihre mahnenden Hinweise auf fruchtbaren Boden gefallen. Denn die anschließende Diskussion, die vor allem vom rechten Rand genutzt wurde, um so manche Themen noch in das Gedenken hineinzupressen, zeigte, in welch schwerem Fahrwasser diese Themen unterwegs sind.
Das Internationale Trickfilmfestival regionalisieren… war ein Antrag von uns Freien Wählern zum Haushalt 2025, der aufgegriffen wurde um umgesetzt wird. „Die Aktivitäten helfen, das ITFS in die Region zu tragen. Wir sind zufrieden und dankbar“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, OB a.D. Andreas Hesky. „Wir wollen mit unserem Antrag verhindern, dass es dem ITFS so geht, wie einer anderen Veranstaltung, die einen regionalen Partner verloren hat, weil die Veranstaltung sich nur noch auf die Landeshauptstadt konzentrierte. Mit den vorgestellten Aktionen sind wir auf einem sehr guten Weg und stellen sicher, dass das herausragende ITFS seine internationale Strahlkraft entfaltet und regional wahrgenommen wird“, so der Fraktionsvorsitzende Andreas Hesky abschließend.
Windenergie und Photovoltaik sind neben dem ÖPNV „die“ regionalen Themen
Der regelmäßige Austausch mit den Vorsitzenden und Stellvertretern der Kreistagsfraktionen und der Kreisvereine in den Landkreisen und der Landeshaupt sichert den engen Schulterschluss zwischen der Regionalfraktion und den Kreistagsfraktionen und dem Gemeinderat der Landeshauptstadt. „Ich freue mich, dass aus allen Landkreisen der Region und vom Stuttgarter Gemeinderat Vertretende unserer Einladung gefolgt sind. Davon profitieren beide Seiten, denn wir, die Regionalfraktion, können die Sicht vor Ort aus den Kreisen in die Willensbildung einfließen lassen. Die Kreise wiederum erhalten Einblick in den aktuellen Sachstand in der Region und den Überblick, wie es in den anderen Landkreisen aussieht“, sagte Fraktiosnvorsitzender Andreas Hesky. Der Sprecher im Planungsausschuss, Thomas Bernlöhr gab einen intensiven Einblick über den Stand der Beratungen in sachen Windenergie und Freiflächen-PV. Über den Ausbau der S-Bahn und den aktuellen Stand im ÖPNV informierte Frank Buß, Sprecher im Verkehrsausschuss.In einer offenen und sehr konstruktiven Atmosphäre tauschten sich die rund 25 Teilnehmerinnen und Teilnehmer intensiv über die „Big-Points“ in der Region, in den Landkreisen und der Landeshauptstadt aus. Alle waren sich einig: Das war wichtig und gut, miteinander zu sprechen. Es ist ein starkes Alleinstellungsmerkmal von uns Freien Wählern, dass wir durch unsere kommunale Verankerung das Miteinander der kommunalen Familie besonders im Blick habe!
Fraktionsvorstand hat beraten!
Bei seiner regelmäßigen Arbeitssitzung hat der Fraktionsvorstand intensiv über die Weichenstellungen im 1. Halbjahr 2025 gesprochen. Dazu gehört auch, sich Gedanken darüber zu machen, ob und wie es gelungen ist, die neue Fraktion zu einer guten Gemeinschaft zu machen. Alle waren sich einig: Das ist gelungen! Zumal mit Dr. Annette Silberhorn-Hemminger eine „Neue“ im Fraktionsvorstand ist . „Ich fühle mich sehr wohl und angekommen. Die Zusammenarbeit innerhalb der Fraktion empfinde ich als äußerst angenehem, sachlich und freundschaftlich zugleich. Gut war, dass wir „Neuen“ gleich in das kalte Wasser springen durften und keine Platzhirsche Reviere für sich beanspruchten. Den anderen neuen Fraktionsmitgliedern geht es, soweit ich weiß, genauso“, sagte sie bei der Sitzung. Vom Sprecher im WIV, Gerd Maisch, wurde explizit darauf hingewiesen, dass die Teilnahme an den Vorbesprechungen und dass alle Fraktionsmitglieder sich zu Wort melden und sich einbringen können und sollen ein Anliegen sei. „Wir haben mit unserer 14köpfigen Fraktion einen enormen kommunalen Sachverstand. Aus ganz unterschiedlichen Perspektiven und mit enormem Wissen können wir die aktuellen Themen angehen“, kommentierte Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky den Tagesordnungspunkt „Aussprache zur Fraktion, Zusammenarbeit, Integration der neuen Mitglieder und zur aktuellen Situation im Verband“.
Weitere Themen waren Anträge der Fraktion, die in den nächsten Wochen gestellt werden und die Vorbereitung der nächsten Sitzungen.
Großes Medienecho… „Freie Wähler sind die Speerspitze“… BKZ/WKZ/Marbacher Zeitung…
… so schreibt es die Marbacher/Cannstatter/Untertürkheimer Zeitung und auch weitere Medien, wie die Backnanger und die Waiblinger Kreiszeitung, in der Region Stuttgart über unseren Antrag, dass sich der Verband Region der S4 zwischen Backnang und Marbach, der „Kleinen Murrbahn“ annehmen soll. Es freut die Regionalfraktion, dass der Antrag ein gutes Medienecho gefunden hat und damit der Finger in die ÖPNV-Wunde gelegt wird. Schließlich ist der Streckenabschnitt für viele Menschen enorm wichtig, um von und zur Arbeit zu fahren oder auch den Freizeitverkehr umweltfreundlich bewältigen zu können. Nun kommt es auf die Bahn an, die es in der Hand hat, mitzuhelfen, dass die S-Bahn wieder zum qualitätvollen Rückgrat des ÖPNVs in der Region wird.
Das gute Zusammenspiel auf regionaler Ebene zwischen dem Backnanger Rathaus und der Regionalfraktion macht es möglich!
In einer der nächsten Sitzungen des Verkehrsausschusses des Verbands Region Stuttgart wird das Thema aufgrund unserer Initiative auf der Tagesordnung sein. Wir bleiben dran und hoffen auf die Unterstützung der anderen Fraktionen!
Anbei beispielhaft der gelungene Artikel von Oliver von Schaewen: Pressespiegel_S4 Kleine Murrbahn
Auch die WKZ berichtet ausführlich über unsere Aktion: ZVW 14.03.2025, Kleine Murrbahn
