Pressemitteilung

14. Februar 2020

Ein neuer Denkansatz für einen möglichen Nord-Ost-Ring – ab in den Untergrund?

Führung eines möglichen Nord-Ost-Rings
Darstellung: arge-nord-ost

Ein Nord-Ost-Ring um Stuttgart und der Filderaufstieg sind unverzichtbare Maßnahmen, um den Stuttgarter Talkessel und angrenzende Räume von den ständig steigenden Verkehrsströmen zu entlasten. Der Nord-Ost-Ring, der jetzt auch im Bundesverkehrswegeplan Berücksichtigung gefunden hat, scheitert bisher an den gegensätzlichen Auffassungen der an Stuttgart angrenzenden Bereiche, aber auch an der mangelnden Umsetzungsbereitschaft der Landesregierung.

Hauptgegenargumente sind die befürchtete Zerschneidung des Schmidener Felds und Verkehrsverlagerungen. Bisher konnte kein Weg gefunden werden, den gordischen Knoten zu zerschneiden. Aufhorchen lässt nun eine Initiative der Wirtschaft, an der Spitze Dr. Rüdiger Stihl. Sie bringt eine unterirdisch geführte Verbindung in die Diskussion.

 

 

 

Der Fraktionsvorsitzende der Regionalfraktion, Oberbürgermeister Andreas Hesky, ein ausgewiesener Kenner der Situation, sagt dazu: „Wichtige Unternehmen aus der Region zeigen, wie es gehen kann und nehmen eigenes Geld in die Hand. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg… nun sind Bund, Land und auch die Kommunen gefordert. Hoffentlich werden gute Ideen und Planungen nicht zerredet. Wir Freien Wähler wollen mithelfen, einen konstruktiven Dialog zu führen, um die Straße Realität werden zu lassen und in den Tunnel zu bringen!“

Um Nachdruck in dieses wichtige Thema zu bringen, hat die Regionalfraktion folgenden Antrag an die Regionalversammlung eingebracht:

Antrag
Der Initiator des Landschaftsmodells Nord-Ost-Ring, Herr Dr. Rüdiger Stihl, und die von ihm beteiligten Fachplaner werden in die Sitzung der Regionalversammlung eingeladen, um das Projekt vorzustellen und darüber zu beraten.
Begründung
Neben allen verbesserten Angeboten des ÖPNV und anderer Mobilitätsträger, wie dem Fahrrad und dem Fußverkehr, macht der tägliche Stau auf den Straßen der Region Stuttgart deutlich, dass nach wie vor zentrale Verkehrsachsen fehlen. Auch die immer noch hohe verkehrliche Belastung des Stuttgarter Talkessels ist ein Indiz für ergänzende und entlastende Straßen.
Die Beratungen des Regionalverkehrsplans haben gezeigt, dass die Filderauffahrt in Kombination mit dem Nord-Ost-Ring eine entlastende Wirkung im Talkessel und in vielen Ortsdurchfahrten hat. Darüber hinaus sichert eine gute Mobilität den Wirtschaftsstandort Stuttgart.

Das auf Initiative der Wirtschaft, an der Spitze Dr. Rüdiger Stihl, entwickelte Landschaftsmodell Nord-Ost-Ring, mit einer ausschließlich unterirdisch geführten Straßenverbindung, bringt neue Impulse, die aufgegriffen werden müssen.
Es ist beachtlich und anerkennenswert, dass private Unternehmen wie Lapp Holding AG, ANDREAS STIHL AG & Co. KG, TRUMPF GmbH & Co. KG und Robert Bosch GmbH eigenes Geld in die Hand nehmen, um dem Land und dem Bund planerische Schützenhilfe zu leisten. Damit wurde auch das Signal gegeben, dass die Wirtschaft in der Region Stuttgart diese Verkehrsachse benötigt.
Die Freien Wähler in der Region Stuttgart beantragen daher, den Initiator, Herrn Dr. Rüdiger Stihl, und die von ihm beteiligten Fachplaner in die Sitzung der Regionalversammlung einzuladen, um das Projekt vorzustellen und darüber zu beraten. Eine solche Initiative darf nicht ohne Widerhall bleiben, zumal durch das aufgezeigte Landschaftsmodell zentrale ökologische Herausforderungen bewältigt werden können.

 


12. Februar 2020

Wer macht was in der Regionalfraktion?

 

pixelio.de

Liebe Freunde der Freien Wähler in der Region Stuttgart,

unserer Regionalfraktion ist ein enger Kontakt zu den Mitgliedern der Freien Wähler und zu Persönlichkeiten, die sich mit unserer Philosophie verbunden fühlen, wichtig. Deshalb veröffentlichen wir in loser Reihenfolge die Regionalräte der Fraktion mit ihren Aufgabenbereichen und Kontaktdaten. So können Sie direkt in Verbindung treten.

Gerne bin ich bei konkreten Fragestellungen als Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit bereit, den Kontakt zum jeweils zuständigen Regionalrat herzustellen.

 

Freundliche Grüße

 

Alfred Bachofer

07022-470909  alfred@bachoferonline.de

 

 

 

Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky

Oberbürgermeister

Kurze Straße 33
71332 Waiblingen
Tel. (dienstlich) 07151 5001-1000
Fax (dienstlich) 07151 5001-1099
oberbuergermeister@waiblingen.de

Ausschuss für Wirtschaft und Verwaltung
Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH
Aufsichtsrat IBA2027 GmbH 

 

 

 

 

„Die Freien Wähler sind eine gestaltende Kraft in der Region. Als Fraktionsvorsitzender bin ich froh, dass wir das Ohr nah bei den Menschen in den Kommunen und Landkreisen haben. Partnerschaft bringt unsere Region besser voran, als Gegeneinander und Kompetenzgerangel. Dadurch konnten wir in den vergangenen Jahren viel bewegen, um die zentralen Herausforderungen zu lösen: Bauland entwickeln, ohne die Innenentwicklung zu vernachlässigen. Wirtschaftsförderung betreiben und nicht nur darüber reden. Auch in der Mobilität bringt ein Miteinander die Menschen schneller zum Ziel, anstatt einer dogmatischen Vorgehensweise. Klimaschutz wird nur gelingen, wenn alle mitmachen und die Bereitschaft besteht, diese Herausforderung durch eigenes Handeln anzunehmen. Wenn Sie dazu Fragen, Anregungen oder Gesprächsbedarf haben, kommen Sie auf uns zu. In unserer Fraktion sind Experten für alle Lebensbereiche auf kommunaler und regionaler Ebene. Gerne vermitteln und helfen wir auch weiter. Sprechen Sie uns an, Ihre Freien Wähler in der Region!“

 

 

Wilfried Dölker
Erster Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden

Bürgermeister a.D.

Henriettestraße 34
71088 Holzgerlingen

Tel. privat 07031-4281166

wilfried.doelker@gmx.de

Erster stellv. Fraktionsvorsitzender
Planungsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung

 

 

 

Frank Buß
Zweiter Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden

Bürgermeister

Mozartstr. 32
73207 Plochingen

Tel. (dienstlich) 07153 7005 101
Fax (dienstlich) 07153 70055102
buss@plochingen.de

Zweiter stellv. Fraktionsvorsitzender

Verkehrsausschuss

 

 

 

 

„Mobilität schafft Lebensqualität! Doch das Gesamtverkehrsaufkommen in der Region Stuttgart steigt immer weiter und bislang ist es – trotz hoher Investitionen – kaum gelungen, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs am Modal Split zu verringern. Deshalb müssen in den kommenden Jahre weitere große Anstrengungen unternommen werden, um den Öffentlichen Nahverkehr und den Rad- und Fußgängerverkehr zu verbessern. Dies gelingt nur in einem guten Zusammenspiel der Region Stuttgart mit der Landeshauptstadt Stuttgart, den Landkreisen und den Kommunen. Als starke, kommunalverankerte politische Kraft setzen sich es die Freien Wähler in der Regionalversammlung, in den Kreistagen und in den Gemeinderäte ideologiefrei für zielführende, realistische Gesamtlösungen ein.“

 

 

 

 

Bernhard Maier
Landrat a.D.

Tannenstr. 45
71227 Renningen
Tel. (privat) 07159 2733
Buc.maier@web.de

Verkehrsausschuss (Sprecher) 
VVS Aufsichtsrat

 

 

 

 

 

 

 

Gerd Maisch

Oberbürgermeister

Rathaus, Marktplatz 1
71665 Vaihingen an der Enz
Tel. (dienstl.) 07042 18-224
Fax (dienstl.) 07042 18-349

ob.maisch@Vaihingen.de

 Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (Sprecher)
Aufsichtsrat der Regio Stuttgart Marketing GmbH

 

 

 

 

 

 

Wilfried Wallbrecht

Erster Bürgermeister

Langer Weg 69
73732 Esslingen am Neckar

Tel. (dienstl.) 0711 3512-2411
Fax (dienstl.) 0711 3512-553226
Wilfried.wallbrecht@gmx.de

Planungsausschuss (Sprecher)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Peter Aichinger

Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur

Asangstr. 136
70329 Stuttgart
Tel. (dienstlich) 0711 323708
Fax (dienstl.) 0711 324015
info@peter-aichinger.de

Planungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

Karl-Heinz Balzer

Erster Bürgermeister

Danneckerweg 39
71686 Remseck

Tel. (dienstl.) 07146-289622
Fax (dienstl.) 07146-289199

balzer@remseck.de

Planungsausschuss

 

 

 

 

 

 

Thomas Bernlöhr

Bürgermeister

Pfarrstraße 5
73642 Welzheim

Tel. (dienstl.) 07182 8008-12
Fax (dienstl.) 07182 8008-80

bernloehr@welzheim.de

Planungsausschuss

 

 

 

 

 

 

 

 

Rainer Gessler

Leiter der Geschäftsstelle
„Nachhaltige mobile Region Stuttgart”, Bauingenieur

Wilhelmsplatz 11
70182 Stuttgart
Tel. 0711 490128-281
Fax 0711 490128-289
rainer.gessler@t-online.de

Verkehrsausschuss
Koordinierungsausschuss Metropolregion

 

 

 

 

 

 

 

 

Werner Stöckle

Bürgermeister i.R.

Goethestraße 15
73117 Wangen

Tel. (privat) 07161 6566422

Werner@stoeckles.de

Verkehrsausschuss

 

 

 

 

Neben den Themen „S-Bahn – Ausbau der Qualität, Kapazität und Pünktlichkeit“ sowie
„Regionalverkehrsplan“ richte ich als Mitglied des Verkehrsausschusses mein ganz besonderes Augenmerk auf die sich für den Landkreis Göppingen bietenden Möglichkeiten der zum 01.01.2021
wirksamen VVS-Vollintegration.

 

 

 

Johannes Züfle

Bürgermeister

Trollingerweg 26
73235 Weilheim an der Teck

Tel. (dienstl.) 07023 106-102
Fax (dienstl.) 07023 106-114

j.zuefle@weilheim-teck.de

Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Koordinierungsausschuss Metropolregion

 

 

 

 

Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung sind mir die Themen Wirtschaftsförderung, Gewerbeflächen und der Breitbandausbau besonders wichtig. Die Transformation der Wirtschaft mit all ihren Chancen und Risiken zu gestalten ist eine notwendige wie spannende Herausforderung, die ich gerne begleite. Auch die weichen Standortfaktoren wie Kultur, Sport und Tourismus habe ich als Freier Wähler gerne im Blick, damit wir auch in Zukunft in der Region Stuttgart gut arbeiten, wohnen und leben können.

 

 


6. Februar 2020

Neues aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (WIV)

Welcome Service Region Stuttgart:
Über 17.000 Beratungen für Menschen aus 147 Länder

Die Aktivitäten des Welcome Services Region Stuttgart sind in der vergangenen Sitzung den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung vorgestellt worden. Zwischen 2014 und 2019 wurden insgesamt 7.419 internationale Fachkräfte im Welcome Center Stuttgart sowie in der regionalen Sprechstunde beraten. Dazu gehören Fachkräfte aus dem Ausland mit Hochschulabschluss, beruflicher Erfahrung oder Ausbildung sowie Studierende. Insgesamt wurden 17.655 Beratungen durchgeführt.

Die Fachkräfte kamen aus 147 Ländern. Die meisten stammten aus Italien, Indien, Kroatien, Syrien und Spanien. Hauptberufsgruppen waren Ingenieure, Betriebswirte, Gesundheits- und Krankenpfleger, Architekten, Informatiker und Ärzte. Neben Einzelpersonen nutzten auch rund 300 kleine und mittlere Unternehmen aus der Region Stuttgart das Beratungsangebot des Welcome Service. Ihr Beratungsanfragen fokussierten sich auf die Bereiche Rekrutierung, Beschäftigung und Integration internationaler Fachkräfte. Um auf seine Angebote aufmerksam zu machen und sie weiterzuentwickeln, arbeitet der Welcome Service eng mit Partnern, wie der Agentur für Arbeit, der IHK Region Stuttgart, der Handwerkskammer Region Stuttgart, dem Bildungswerk der Baden-Württembergischen Wirtschaft e.V. oder dem spanischen Generalkonsulat Stuttgart und ACLI Baden-Württemberg zusammen.

„Mit dem Beschluss zur Gründung des Welcome Service Region Stuttgart, hat die Regionalversammlung einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit geleistet“, betonte Dr. Walter Rogg, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH. Der Welcome Service Region Stuttgart trägt mit Informationen rund um das Ankommen, Arbeitssuche, Deutschlernen und Ausbildung zur Integration von Neubürgerinnen und -bürger bei.

Der Schwerpunkt der Aktivitäten liegt dabei auf der Information und Vernetzung zur Integration in den Arbeitsmarkt. Gemeinsam mit Partnern bietet der Welcome Service Region Stuttgart für einzelne Zuwanderergruppen auch Veranstaltungen zum Ankommen und zum Leben und Arbeiten in der Region Stuttgart.

Der Welcome Service Region Stuttgart ist ein Angebot der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS) in Zusammenarbeit mit der Fachkräfteallianz Region Stuttgart. Unterstützt wird das Beratungszentrum mit Mitteln des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg. Zentrales Angebot des Welcome Service Region Stuttgart ist das Welcome Center Stuttgart, das die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart gemeinsam mit der Stadt Stuttgart betreibt.

Für die Fraktion Freie Wähler hob Gerd Maisch hervor, dass für die Arbeit des Welcome Services die Vernetzung mit Behörden und Landratsämter sehr wichtig sei. Hier bot er Unterstützung der Fraktion an, denn man habe gute Kontakte zu kommunalen Ausländerbehörden und zu den Landkreisen.

Kompetenzzentrum Gebäudebegrünung und Stadtklima e.V.

Das Kompetenzzentrum, das seine Arbeit erst seit kurzem intensiv aufgenommen hat, stellte erste Ergebnisse vor. Zur Verbesserung des Stadtklimas sind unterschiedliche Ansätze nötig. Vorrangiges Ziel ist es daher, die Akzeptanz solcher Maßnahmen zu erhöhen. Es wurde darauf hingewiesen, dass klimaschützende Maßnahmen nicht nachteilig für Gebäude sind. Fraktionssprecher Gerd Maisch würdigte den eingeschlagenen Weg, der aber langem Atem erfordere.

Aktivitäten zum Klimaschutz und zur Reduktion von CO2-Emissionen in der Region Stuttgart

Zu den von der Verwaltung dargestellten Aktivitäten der Region (insbesondere Verbesserungen im ÖPNV-Bereich) betonte für die Regionalfraktion Freie Wähler Regionalrat Wilfried Dölker, dass es entscheidend auf praktische Umsetzung und weniger darauf ankomme, was endlos theoretisch an „runden Tischen“ diskutiert werde.

 

 

 

 

 


3. Februar 2020

Mehr Wohnbauflächen entlang neuer S-Bahn-Achsen

Viel Zeit ist verloren gegangen, denn von der Ausweisung eines Baugebiets bis zur Baureife vergehen 3 – 5 Jahre!                                       Adobe-Stock-Foto                                                      

Langjährige Zielsetzung der Fraktion Freie Wähler:

Es müssen alle planerisch vertretbaren Möglichkeiten gesucht werden, um verkehrsgünstig gelegene Wohnbauflächen zu aktivieren. Lange Zeit haben die Parteifraktionen und auch die Verwaltung der Region diesem Anliegen viel zu wenig Gehör geschenkt. Die zunehmende Verschärfung am Wohnungsmarkt hat jetzt endlich zu einem Umdenken geführt. Allerdings ist viel wertvolle Zeit verloren gegangen, denn von der Entscheidung, ein Baugebiet auszuweisen bis zur Baureife vergehen erfahrungsgemäß 3 – 5 Jahre.

Auf Grund eines Antrags der CDU-Fraktion in der Regionalversammlung hat der Planungsausschuss der Regionalversammlung  am 29.01.20 die Frage beraten, ob in Folge neuer S-Bahn-Strecken auch das planerische Instrument der Entwicklungsachsen entsprechend angepasst werden sollte.

Wir Freien Wähler haben uns für diese Initiative ausgesprochen, weil sie einigen Gemeinden an der S-Bahn-Strecke S4 Marbach-Backnang neue Entwicklungsmöglichkeiten verschaffen würde. Die Gemeinden Erdmannshausen, Kirchberg an der Murr, Affalterbach und Burgstetten hätten damit die Möglichkeit, den Status einer Gemeinde im Siedlungsbereich zu erlangen, verbunden mit mehr Potenzial für die Ausweisung von Wohnbauflächen und natürlich auch höherer Bruttowohndichte.

Wir unterstützen gern und offensiv diese Überlegungen, um mehr dringend benötigtes Wohnbauland in der Region zu ermöglichen. Einstimmig wurde beschlossen, der Geschäftsstelle des VRS in dieser Angelegenheit den Auftrag für die Erarbeitung eines Entwurfs zur Änderung des Regionalplans 2009 zu erteilen.

 

 


30. Januar 2020

1,2 Mio. € Fördermittel der Region für Projekte im Landschaftspark

Anträge aus 18 Städten und Gemeinden wurden eingereicht – 16 kommen in den Genuss einer Kofinanzierung. Rund die Hälfte der Projekte interkommunal.

Landschaft nicht nur schützen, sondern auch aufwerten und gestalten: Dies ist die Grundidee des Landschaftsparks Region Stuttgart. Deswegen unterstützt der Verband Region Stuttgart Städte und Gemeinden in der Region mit einem jährlichen Kofinanzierungsprogramm. In seiner Sitzung am 29.1. ist der regionale Planungsausschuss die Empfehlung der Jury gefolgt und hat die Förderung von 16 Projekten mit insgesamt 1.232.700 Euro beschlossen.

Das förderfähige Gesamtvolumen der Projekte umfasste 6.011.111 Euro. Erbeten wurden Kofinanzierungsmittel in Höhe von 1.294.753 Euro, wovon 1.232.700 Euro bewilligt wurden. Insgesamt gingen 18 Projektanträge ein, wovon 16 berücksichtigtwurden. Anders als in den Vorjahren gab es in dieser Vergaberunde deutliche räumliche und thematische Schwerpunkte. So konzentrieren sich die Projekte räumlich auf den Kreis Ludwigsburg und insbesondere die Steillagen im Mittleren Neckartal und auf das Obere Filstal. Das Thema Sport und Bewegung, insbesondere für Jugendliche, spielt im Bottwartal eine Rolle. Ökologische Aspekte stehen bei Projekten in Stuttgart und Waiblingen im Vordergrund.

Übersicht über die Fördermaßnahmen 2020

Hier können Sie die Übersicht über die geförderten Projekte herunterladen.

 

 


    • 19.02.2020
    Verkehrsausschuss
    • 04.03.2020
    Planungsausschuss
    • 11.03.2020
    Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
    • 18.03.2020
    Verkehrsausschuss
    • 25.03.2020
    Planungsausschuss