Pressemitteilung
Mehr Landesmittel für umweltfreundlichen Verkehr
Der Situation gehorchend entschied der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart durch Beschluss im Umlaufverfahren.
Mehr Geld und andere Verteilung durch das Land für umweltfreundlichen Verkehr
Zum 1. Januar 2020 ist die Novelle des LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) in Kraft getreten, die eine Erhöhung der Fördermittel von bisher 165 auf 320 Millionen pro Jahr vorsieht. Landesweit ist hieraus jährlich mit ca. 192 Millionen Euro für den Umweltverbund, bestehend aus ÖPNV, Rad-Fußverkehr und P+R, zu rechnen. Die aus Verfahrensgründen notwendige Beratung und Beschlussfassung im Verkehrsausschuss erfolgte erstmals im sog. „Umlaufverfahren“. Bei lediglich zwei Enthaltungen kam die Entscheidung zustande.
Inhaltlich ging es bei dem Beschluss um eine Stellungnahme des Verbandes zur Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes. Auf deren Basis erhält der Verband Region Stuttgart Fördergelder für Verkehrsmaßnahmen in der Region Stuttgart. Die VwV gestaltet insbesondere die neu aufgenommenen Fördertatbestände des LGVFG aus und regelt, inwieweit Planungskosten förderfähig sind. Zudem bedürfen der erhöhte Fördersatz klimafreundlicher Maßnahmen und eine Nachbewilligung bei erheblichen Kostensteigerungen einer Konkretisierung durch die Verwaltungsvorschrift.
Der Verband Region Stuttgart muss aber nach einhelliger Auffassung des Verkehrsausschusses in der Neufassung der VwV-LGVFG ausdrücklich als antragsberechtigter Zuwendungsempfänger aufgenommen werden, um rechtssicher selbstständig oder in Zusammenarbeit mit Kommunen Maßnahmen zur intermodalen Verknüpfung von Verkehrsträgern (P+R, B+R, multimodale Knoten) umzusetzen.
„Zur Durchführung des LGVFG ist die Konkretisierung unerlässlich und Voraussetzung, die Verkehrswende auch in den Kommunen auch praktisch zu bewältigen“, betonte Bernhard Maier, der Sprecher der Regionalfraktion. „Wir Freien Wähler gehen davon aus, dass auch der Verband Region Stuttgart Zuwendungsempfänger ist, zur Klarstellung ist eine Aufnahme des Verbands als Aufgabenträger und Zuwendungsempfänger erforderlich.“
Streiflichter aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung am 11.3.2020
Falls Sie eine Beratungsvorlage für diese Sitzung aufrufen möchten, können Sie gerne folgenden Link verwenden: https://gecms.region-stuttgart.org/Sitzung.aspx?id=11633
Pilotprojekt Pendlerstationen
Welche Elemente der modernen Arbeitswelt können Pendlerbewegungen reduzieren? Wie kann es gelingen, die Verkehrsbelastung zu reduzieren? Eine Frage, welche die Freien Wähler schon lange beschäftigt. Dabei gilt die Prämisse, die wirtschaftliche Dynamik der Region Stuttgart nicht zu beeinträchtigen. Mit Interesse wurde die Berichterstattung von Daimler, Bosch und anderen Unternehmen im Herbst vergangenen Jahres verfolgt, welche Überlegungen die Wirtschaft anstellt, um den gesellschaftlichen und ökologischen Anforderungen gerecht zu werden.
„Pendlerstationen oder Beschäftigungs-Hubs, wie sie auch genannt werden, sind ein wirksames Mittel, um den Pendlerverkehr zu reduzieren“, führte Fraktionsvorsitzender OB Hesky in der Sitzung aus. In der Debatte wurde betont, dass Pendlerstationen keine regionale oder eine öffentliche Aufgabe sind. Dem schloss sich OB Hesky an, der aber ergänzte, dass Pendlerstationen sehr wohl eine kommunale Aufgabe sein können, als Instrument der kommunalen Wirtschaftsförderung. „Wenn ein Ankerunternehmen am Ort ist, kann es besonders gut gelingen, einen solchen, wichtigen und modernen Beschäftigungsort zu schaffen. Denn trotz aller elektronischen Kommunikation ist weiterhin, um Teambildung sowie Identifikation und Identität der Beschäftigten mit dem Unternehmen zu gewährleisten, der persönliche Kontakt zwingend notwendig. Home-Office und Pendlerstationen sind zwei Seiten derselben Medaille. „Die gute Vorlage der Wirtschaftsregion ist ein wichtiger Impuls für die Kommunen, diesen Baustein der kommunalen Wirtschaftsförderung, auch interkommunal, umzusetzen!“, so Hesky.
Internationales Trickfilm-Festival – Trickstar Nature Award –
Die Regionalfraktion sieht das Festival als wichtigen kulturellen Beitrag, der ein Leuchtturm der Kreativwirtschaft in der Region ist. Der Trickstar Natur Award zeichnet internationale Animationskurzfilmproduktionen aus, die sich auf informative, unterhaltsame, aber durchaus humorvolle Weise mit den Themen Klimaschutz, Artenvielfalt, Umwelt und Nachhaltigkeit auseinandersetzen. Der Preis ist mit 7.500 € dotiert. Die Film- und Medienfestival gGmbH erhält einen Betrag von 5.000 € für die Organisation und zusätzlich anfallende Kosten.
Wir Freien Wähler stimmten der Förderung daher einstimmig zu.
Arbeit der Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart e.V. vorgestellt
Prof. Dr. Joachim Weber, Rektor der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart, stellte in der Sitzung die Arbeit der Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart e.V. vor.
Die Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart e.V. bündelt die Aktivitäten ihrer Mitglieder insbesondere in denjenigen Bereichen, in denen durch Vernetzung Synergien geschaffen und Ressourcen eingespart werden können. Der Verein fördert Wissenschaft und Lehre sowie Bildung und Weiterbildung in der Region Stuttgart, unterstützt die Vernetzung zwischen Universitäten, Hochschulen, Akademien, Forschungseinrichtungen und Unternehmen, verbessert den Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und sorgt für eine verbesserte Wahrnehmung des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts Region Stuttgart, sowohl innerhalb der Region, aber auch national. So vertritt die Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart e.V. 75.000 Studierende und hat 23 Mitglieder: Hierzu zählen staatliche, kirchliche und private Hochschulen der Region Stuttgart, vier Hochschulstädte (Stuttgart, Ludwigsburg, Esslingen und Göppingen), das Studierendenwerk Stuttgart, der Verband Region Stuttgart und die Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH (WRS).
Als konkretes Musterbeispiel der Zusammenarbeit nannte Prof. Dr. Weber Konzepte für ein betriebliches Mobilitätsmanagement. Im Wettbewerb „Emissionsfreier Campus“ wurden diese vom Land Baden-Württemberg prämiert.
Die Regionalfraktion entnimmt dem Bericht des Hochschul- und Wissenschaftsregion Stuttgart e.V., dass das Miteinander der Hochschulen zu guten Entwicklungen und einer besseren Wahrnehmbarkeit der Hochschulregion führt. Die Ausführungen waren interessant und sind eine Bestätigung der Richtigkeit, mitzuhelfen, diesen Verein vor 10 Jahren ins Leben zu rufen.
Dank und Bitte gehen an die Verantwortlichen an den Hochschulen, zusätzliches Engagement in diesen Verein zu investieren.
Pünktlichkeitswerte und Fahrgastbewertung der S-Bahn für 2019
Die S-Bahn in der Region Stuttgart hat in ihrer 40-jährigen Geschichte noch nie so viele Menschen befördert wie im Jahr 2019. An Werktagen nutzten rund 435.000 Personen die S-Bahn. Betrachtet auf das Jahr sind es fast 132,5 Millionen Personen, was einem Zuwachs von über 1,5 Millionen Fahrgästen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Dieses Ergebnis wurde am 19.2. im Zuge des Berichts zur S-Bahnqualität dem regionalen Verkehrsausschuss präsentiert. Neben steigenden Fahrgastzahlen wurden unterschiedliche Aspekte der Qualitätsbewertung thematisiert. Während sich die Sicherheit und Sauberkeit der S-Bahn im Vergleich zum Vorjahr verbessert haben (Fahrgastnote 2,0 und 2,3) hält sich die Fahrgastinformation konstant bei der Schulnote 2,5. Leider erreichte aber auch der Wert für die Pünktlichkeit einen Negativrekord.
Entwicklung der Pünktlichkeit
Die Gesamtpünktlichkeitswerte bei Verspätungen unter sechs Minuten sind im Vergleich zum Vorjahr von 96,1 Prozent auf 95,3 Prozent zurückgegangen. Somit waren von 100 S-Bahnen weniger als fünf Züge mehr als sechs Minuten verspätet. In der Hauptverkehrszeit waren es 2018 noch 93,8 Prozent, im Jahr 2019 ist der Wert auf 92,9 Prozent gesunken. Betrachtet man Verspätungen unter drei Minuten so liegt der Pünktlichkeitswert bei 84,4 Prozent (2018 – 86,8 Prozent). In der Hauptverkehrszeit waren 75,8 Prozent der Züge weniger als drei Minuten verspätet, während es 2018 noch 78,4 Prozent waren.
Eine signifikante Verbesserung der Pünktlichkeit ist mit Einführung des Zugbeeinflussungssystem (ETCS European Train Control System) zu erwarten. Stuttgart wird die erste Metropolregion, in der das für den Hochgeschwindigkeitsverkehr entwickelte System eingesetzt und erprobt wird. Für die Fahrgäste wird es ab Dezember durch den ganztägigen Viertelstundentakt weitere Verbesserungen geben. Ende 2021 werden mit der Auslieferung weiterer 58 Züge zusätzliche Kapazitäten in der Hauptverkehrszeit und für weitere Verkehre entstehen.
„Wir sehen, dass die DB sich Mühe gibt und diese Mühe tragen wir gemeinsam“, resümierte Fraktionssprecher Bernhard Maier. Deswegen nehme man alle Mittel in die Hand, um die S-Bahn vor allem durch Angebote zu verbessern.
Durchgängiger Viertelstundentakt bei der S-Bahn
Zum Fahrplanwechsel am 13. Dezember 2020 wird die letzte Lücke des Viertelstundentakts bei der S-Bahn geschlossen. Die S-Bahn verkehrt dann montags bis freitags von ca. 6:00 Uhr bis 20:30 Uhr durchgehend im einheitlichen und attraktiven Takt. Ermöglicht hat dies die Regionalversammlung mit ihrem Beschluss vom September 2016, der eine stufenweise Einführung vorgesehen hat. Für die Fahrgäste bedeutet dies eine Angebotsqualität, die einer U- oder Stadtbahn nahekommt. Zudem ist beabsichtigt, die stark ausgelastete S6 zwischen Weil der Stadt und Stuttgart-Feuerbach in der Hauptverkehrszeit durch zusätzliche Fahrten zu entlasten. Bis zur Wiederinbetriebnahme des Gleises 130 in Stuttgart-Feuerbach würde diese temporär in Stuttgart Zuffenhausen enden. Derzeit laufen hierfür Untersuchungen unter welchen Prämissen diese Zielsetzung umsetzbar ist.
Ein neuer Denkansatz für einen möglichen Nord-Ost-Ring – ab in den Untergrund?
Führung eines möglichen Nord-Ost-Rings
Darstellung: arge-nord-ost
Ein Nord-Ost-Ring um Stuttgart und der Filderaufstieg sind unverzichtbare Maßnahmen, um den Stuttgarter Talkessel und angrenzende Räume von den ständig steigenden Verkehrsströmen zu entlasten. Der Nord-Ost-Ring, der jetzt auch im Bundesverkehrswegeplan Berücksichtigung gefunden hat, scheitert bisher an den gegensätzlichen Auffassungen der an Stuttgart angrenzenden Bereiche, aber auch an der mangelnden Umsetzungsbereitschaft der Landesregierung.
Hauptgegenargumente sind die befürchtete Zerschneidung des Schmidener Felds und Verkehrsverlagerungen. Bisher konnte kein Weg gefunden werden, den gordischen Knoten zu zerschneiden. Aufhorchen lässt nun eine Initiative der Wirtschaft, an der Spitze Dr. Rüdiger Stihl. Sie bringt eine unterirdisch geführte Verbindung in die Diskussion.
Der Fraktionsvorsitzende der Regionalfraktion, Oberbürgermeister Andreas Hesky, ein ausgewiesener Kenner der Situation, sagt dazu: „Wichtige Unternehmen aus der Region zeigen, wie es gehen kann und nehmen eigenes Geld in die Hand. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg… nun sind Bund, Land und auch die Kommunen gefordert. Hoffentlich werden gute Ideen und Planungen nicht zerredet. Wir Freien Wähler wollen mithelfen, einen konstruktiven Dialog zu führen, um die Straße Realität werden zu lassen und in den Tunnel zu bringen!“
Um Nachdruck in dieses wichtige Thema zu bringen, hat die Regionalfraktion folgenden Antrag an die Regionalversammlung eingebracht:
Antrag
Der Initiator des Landschaftsmodells Nord-Ost-Ring, Herr Dr. Rüdiger Stihl, und die von ihm beteiligten Fachplaner werden in die Sitzung der Regionalversammlung eingeladen, um das Projekt vorzustellen und darüber zu beraten.
Begründung
Neben allen verbesserten Angeboten des ÖPNV und anderer Mobilitätsträger, wie dem Fahrrad und dem Fußverkehr, macht der tägliche Stau auf den Straßen der Region Stuttgart deutlich, dass nach wie vor zentrale Verkehrsachsen fehlen. Auch die immer noch hohe verkehrliche Belastung des Stuttgarter Talkessels ist ein Indiz für ergänzende und entlastende Straßen.
Die Beratungen des Regionalverkehrsplans haben gezeigt, dass die Filderauffahrt in Kombination mit dem Nord-Ost-Ring eine entlastende Wirkung im Talkessel und in vielen Ortsdurchfahrten hat. Darüber hinaus sichert eine gute Mobilität den Wirtschaftsstandort Stuttgart.
Das auf Initiative der Wirtschaft, an der Spitze Dr. Rüdiger Stihl, entwickelte Landschaftsmodell Nord-Ost-Ring, mit einer ausschließlich unterirdisch geführten Straßenverbindung, bringt neue Impulse, die aufgegriffen werden müssen.
Es ist beachtlich und anerkennenswert, dass private Unternehmen wie Lapp Holding AG, ANDREAS STIHL AG & Co. KG, TRUMPF GmbH & Co. KG und Robert Bosch GmbH eigenes Geld in die Hand nehmen, um dem Land und dem Bund planerische Schützenhilfe zu leisten. Damit wurde auch das Signal gegeben, dass die Wirtschaft in der Region Stuttgart diese Verkehrsachse benötigt.
Die Freien Wähler in der Region Stuttgart beantragen daher, den Initiator, Herrn Dr. Rüdiger Stihl, und die von ihm beteiligten Fachplaner in die Sitzung der Regionalversammlung einzuladen, um das Projekt vorzustellen und darüber zu beraten. Eine solche Initiative darf nicht ohne Widerhall bleiben, zumal durch das aufgezeigte Landschaftsmodell zentrale ökologische Herausforderungen bewältigt werden können.
Wer macht was in der Regionalfraktion?
pixelio.de
Liebe Freunde der Freien Wähler in der Region Stuttgart,
unserer Regionalfraktion ist ein enger Kontakt zu den Mitgliedern der Freien Wähler und zu Persönlichkeiten, die sich mit unserer Philosophie verbunden fühlen, wichtig. Deshalb veröffentlichen wir in loser Reihenfolge die Regionalräte der Fraktion mit ihren Aufgabenbereichen und Kontaktdaten. So können Sie direkt in Verbindung treten.
Gerne bin ich bei konkreten Fragestellungen als Verantwortlicher für Öffentlichkeitsarbeit bereit, den Kontakt zum jeweils zuständigen Regionalrat herzustellen.
Freundliche Grüße
Alfred Bachofer
07022-470909 alfred@bachoferonline.de
Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky
Oberbürgermeister
Kurze Straße 33
71332 Waiblingen
Tel. (dienstlich) 07151 5001-1000
Fax (dienstlich) 07151 5001-1099
oberbuergermeister@waiblingen.de
Ausschuss für Wirtschaft und Verwaltung
Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart GmbH
Aufsichtsrat IBA2027 GmbH
„Die Freien Wähler sind eine gestaltende Kraft in der Region. Als Fraktionsvorsitzender bin ich froh, dass wir das Ohr nah bei den Menschen in den Kommunen und Landkreisen haben. Partnerschaft bringt unsere Region besser voran, als Gegeneinander und Kompetenzgerangel. Dadurch konnten wir in den vergangenen Jahren viel bewegen, um die zentralen Herausforderungen zu lösen: Bauland entwickeln, ohne die Innenentwicklung zu vernachlässigen. Wirtschaftsförderung betreiben und nicht nur darüber reden. Auch in der Mobilität bringt ein Miteinander die Menschen schneller zum Ziel, anstatt einer dogmatischen Vorgehensweise. Klimaschutz wird nur gelingen, wenn alle mitmachen und die Bereitschaft besteht, diese Herausforderung durch eigenes Handeln anzunehmen. Wenn Sie dazu Fragen, Anregungen oder Gesprächsbedarf haben, kommen Sie auf uns zu. In unserer Fraktion sind Experten für alle Lebensbereiche auf kommunaler und regionaler Ebene. Gerne vermitteln und helfen wir auch weiter. Sprechen Sie uns an, Ihre Freien Wähler in der Region!“
Wilfried Dölker
Erster Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden
Henriettestraße 34
71088 Holzgerlingen
Tel. privat 07031-4281166
Erster stellv. Fraktionsvorsitzender
Planungsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Frank Buß
Zweiter Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden
Mozartstr. 32
73207 Plochingen
Tel. (dienstlich) 07153 7005 101
Fax (dienstlich) 07153 70055102
buss@plochingen.de
Zweiter stellv. Fraktionsvorsitzender
Verkehrsausschuss
„Mobilität schafft Lebensqualität! Doch das Gesamtverkehrsaufkommen in der Region Stuttgart steigt immer weiter und bislang ist es – trotz hoher Investitionen – kaum gelungen, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs am Modal Split zu verringern. Deshalb müssen in den kommenden Jahre weitere große Anstrengungen unternommen werden, um den Öffentlichen Nahverkehr und den Rad- und Fußgängerverkehr zu verbessern. Dies gelingt nur in einem guten Zusammenspiel der Region Stuttgart mit der Landeshauptstadt Stuttgart, den Landkreisen und den Kommunen. Als starke, kommunalverankerte politische Kraft setzen sich es die Freien Wähler in der Regionalversammlung, in den Kreistagen und in den Gemeinderäte ideologiefrei für zielführende, realistische Gesamtlösungen ein.“
Bernhard Maier
Landrat a.D.
Tannenstr. 45
71227 Renningen
Tel. (privat) 07159 2733
Buc.maier@web.de
Verkehrsausschuss (Sprecher)
VVS Aufsichtsrat
Gerd Maisch
Oberbürgermeister
Rathaus, Marktplatz 1
71665 Vaihingen an der Enz
Tel. (dienstl.) 07042 18-224
Fax (dienstl.) 07042 18-349
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung (Sprecher)
Aufsichtsrat der Regio Stuttgart Marketing GmbH
Wilfried Wallbrecht
Erster Bürgermeister
Langer Weg 69
73732 Esslingen am Neckar
Tel. (dienstl.) 0711 3512-2411
Fax (dienstl.) 0711 3512-553226
Wilfried.wallbrecht@gmx.de
Planungsausschuss (Sprecher)
Peter Aichinger
Öffentlich bestellter Vermessungsingenieur
Asangstr. 136
70329 Stuttgart
Tel. (dienstlich) 0711 323708
Fax (dienstl.) 0711 324015
info@peter-aichinger.de
Planungsausschuss
Karl-Heinz Balzer
Erster Bürgermeister
Danneckerweg 39
71686 Remseck
Tel. (dienstl.) 07146-289622
Fax (dienstl.) 07146-289199
Planungsausschuss
Thomas Bernlöhr
Bürgermeister
Pfarrstraße 5
73642 Welzheim
Tel. (dienstl.) 07182 8008-12
Fax (dienstl.) 07182 8008-80
Planungsausschuss
Rainer Gessler
Leiter der Geschäftsstelle
Nachhaltige mobile Region Stuttgart, Bauingenieur
Wilhelmsplatz 11
70182 Stuttgart
Tel. 0711 490128-281
Fax 0711 490128-289
rainer.gessler@t-online.de
Verkehrsausschuss
Koordinierungsausschuss Metropolregion
Werner Stöckle
Bürgermeister i.R.
Goethestraße 15
73117 Wangen
Tel. (privat) 07161 6566422
Verkehrsausschuss
Neben den Themen „S-Bahn – Ausbau der Qualität, Kapazität und Pünktlichkeit“ sowie
„Regionalverkehrsplan“ richte ich als Mitglied des Verkehrsausschusses mein ganz besonderes Augenmerk auf die sich für den Landkreis Göppingen bietenden Möglichkeiten der zum 01.01.2021
wirksamen VVS-Vollintegration.
Johannes Züfle
Bürgermeister
Trollingerweg 26
73235 Weilheim an der Teck
Tel. (dienstl.) 07023 106-102
Fax (dienstl.) 07023 106-114
Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung
Koordinierungsausschuss Metropolregion
Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung sind mir die Themen Wirtschaftsförderung, Gewerbeflächen und der Breitbandausbau besonders wichtig. Die Transformation der Wirtschaft mit all ihren Chancen und Risiken zu gestalten ist eine notwendige wie spannende Herausforderung, die ich gerne begleite. Auch die weichen Standortfaktoren wie Kultur, Sport und Tourismus habe ich als Freier Wähler gerne im Blick, damit wir auch in Zukunft in der Region Stuttgart gut arbeiten, wohnen und leben können.
