Pressemitteilung

Spannendes Hearing zum neuen S-Bahn Vertrag

Die Regionalfraktion nutzte die Gelegenheit, am öffentlichen Hearing zum neuen S-Bahn Vertrag teilzunehmen. Spannende Vorträge mit überraschenden Erkenntnissen zeigten das enorme Spektrum, das sich hinter diesem Thema verbirgt.

Dabei ist gar nicht sicher, dass sich mehrere Verkehrsunternehmen um den S-Bahn Betrieb bewerben, wie der Vertreter des Verbands der Baden-Württembergischen Verkehrsunternehmen ausführte. Besonders interessant waren die Vorträge der Fahrgastverbände, des Landesverbands der Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderungen sowie der Hersteller von S-Bahnzügen.
Alle brachten zum Ausdruck, dass es vor allem auf die Qualität des Betriebs, also die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit, ankommt und es weniger wichtig ist, ob der Takt verdichtet oder ausgedehnt wird. Forderungen, die wir Freien Wähler seit Jahren erheben… leider, ohne bei den anderen Parteifraktionen auf offene Ohren zu stoße. Hoffen wir, dass dieses Hearing dazu  beiträgt, die S-Bahn in der Region wieder zum pünktlichen und zuverlässigen Rückgrat des ÖPNV zu machen.

Auch der Blick in andere Verkehrsverbünde war hilfreich für die anstehenden Beschlussfassungen.

Eine rundum gelungene Veranstaltung. Bester Dank geht an den VRS, allen voran Herrn Dr. Wurmthaler.

Der Grandseigneur der Region wird 80! Die Fraktion gratuliert Regionalrat und Landrat a.D. Bernhard Maier!

Zu seinem 80ten Geburtstag schrieb Fraktionsvorsitzender und OB a.D. Andreas Hesky dem Jubilar: „Lieber Bernhard, wir, die früheren und heutigen Mitglieder der Regionalfraktion, gratulieren Dir sehr herzlich und wünschen Dir alles Gute, vor allem Gesundheit, viel Glück und weiterhin viel Freude.“

Bernhard Maier ist ein regionales Urgestein. Er gehörte bereits der ersten Regionalversammlung im Jahr 1994 an. Von Anfang an hat er die Chancen der regionalen Zusammenarbeit gesehen. In den Jahrzehnten seiner Zugehörigkeit zur Regionalversammlung hat er das Profil der Regionalversammlung und das der Regionalfraktion der Freien Wähler mitgeprägt. Sein Wort wurde gehört – im Gremium ebenso wie in der Verwaltung und allen voran in der Fraktion.

„Den Verkehrsbereich hast Du bis ins kleinste Detail gekannt, ohne Dich darin zu verlieren, sondern das Verfolgen der großen Linien und Dein Weitblick über das Tagesgeschäft hinaus sind Markenzeichen von Dir und machten Dich zu einem gesuchten Ratgeber. Daher konnte Dir im Verkehrsausschuss kein anderer das Wasser reichen, manchmal nicht einmal die Verwaltung. Durch Deine Zeit als Renninger Bürgermeister und Böblinger Landrat hast Du Dir ein Fachwissen erarbeitet, auf dem Du aufbauen und das Du einbringen konntest. Dieses Wissen ist aber nicht im Laufe der Zeit verstaubt, sondern Du bist „en jour“ geblieben, auf Höhe der Zeit, und kennst, was „State of the Art“ im Verkehrsbereich ist“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky weiter.

Bernhard Maier hat die Fahne der Freien Wähler immer hochgehalten und konnte so ideologiefrei, weltoffen und anderen Argumenten aufgeschlossen seine Themen vorbringen. Sein klares Wort war geschätzt, bei manchen, die gerne Luftnummern versprechen wollten, auch gefürchtet, weil er diese entlarvt und platzen lassen hat. Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky attestiert sein Gespür, wofür Mehrheiten gefunden werden können und wo es klüger ist, mitzustimmen, um nicht auf der Verliererspur zu sein. „Das war bemerkenswert. Wenn es allerdings notwendig war, um Deine Position zu verdeutlichen, hast Du nicht populistisch in anderen Teichen gefischt, sondern auch einkalkuliert, als zweiter Sieger vom Platz zu gehen. Denn verbiegen lassen hast Du Dich nie“, so Andreas Hesky.

Mit seinem entschiedenen Eintreten für Stuttgart 21, der Verteidigung der Kappung der Gäubahn und der Unterstützung des Baus des Paffensteigtunnels sowie seinem erfolgreichen Einbremsen der Pläne einer regionalen Panoramabahn hat Bernhard Maier Meilensteine in der regionalen Verkehrspolitik gelegt. Als technologieoffener Mensch hat er sich für alle Formen der Mobilität eingesetzt, für die Straße ebenso wie für den Radweg, wenn er Sinn macht. Mit seinem klaren Eintreten für den Nord-Ost-Ring und den Straßenbau hat er auch Widerstände und Anfeindungen in Kauf genommen, denn ihm ist die Mobilität wichtig, mit welchem Verkehrsmittel auch immer. Dabei lässt er Belange der Umwelt und des Naturschutzes nicht außer Acht, sondern klug in die Abwägung einfließen.

„Wir, die frühere und die heutige Regionalfraktion, sagen Dir Danke für Deinen langjährigen Einsatz. Wir wünschen Dir einen schönen Festtag. Genieße ihn und lasse Dich feiern. Gerne denken wir an unsere gemeinsame Zeit und freuen uns auf weitere Begegnungen. Denn neben allem Fachlichen, sind es vor allem Dein freundschaftlicher Umgang, die Kameradschaft und das gute Miteinander, das Dich auszeichnet und zu einem besonderen Menschen macht“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky.

Steillagen bewahren – wo immer und soweit es geht, sagen die Regionalräte Balzer und Bernlöhr

„Der Weinbau ist für die Region Stuttgart ein identitätsstiftendes Element – nicht nur aufgrund der Erzeugnisse der Wengerter in der Breite wie in der Spitze, sondern auch durch die gewachsenen und vielfältigen Kulturlandschaften“, davon ist Regionalrat Karl-Heinz Balzer überzeugt. Der Weinbau ist aber unter enormem Druck: die Bewirtschaftung von Flächen wird immer schwieriger, der Weinkonsum ist rückläufig. Immer mehr Weinlagen werden nicht mehr bewirtschaftet, fallen brach und verbuschen.

„Insbesondere in den Steillagen hat dieses Problem dramatische Ausmaße angenommen“, so Regionalrat Balzer weiter. Die Einflussmöglichkeiten der öffentlichen Akteure sind allerdings sehr übersichtlich – Weinerlebnispfade, Dachmarken und Steillagenkongresse leisten einen gewissen positiven Beitrag, können aber Bürokratieaufwand, Naturschutzauflagen, wirtschaftliche Schwierigkeiten und die fehlende Nachfolge in vielen Betrieben bei weitem nicht kompensieren.

Bürgermeister Thomas Bernlöhr, Sprecher im Planungsausschuss, bringt die für die Freien Wähler typische Haltung, dass die örtliche Sicht entscheidend ist und die großen Themen nur um Miteinander der kommunalen Ebenen gelingen zum Ausdruck: „Die Freien Wähler sind den Weinlagen der Region eng verbunden und begrüßen jede wirksame Aktivität auch des Regionalverbandes, um koordiniert die richtigen Impulse zu setzen. Dabei geht es nur im Miteinander von Kommunen, Landkreis und Region. Ein realistischer Blick auf die Dinge bedeutet aber auch, anzuerkennen worauf die öffentliche Hand keinen Einfluss hat. Aus Sicht der Freien Wähler ist die Entscheidung, an welcher Stelle welche Richtung die Zukunft weißt, vor allem eine örtliche.“

Daher Regionalrat BM Bernlöhr weiter: „An der einen Stelle mag die Rebflurbereinigung helfen, die bewirtschafteten Flächen zusammenzufassen, an einer anderen Stelle könnten andere Anbauarten eine Lösung sein. Wichtig erscheint es, sich konkret mit Planungen auseinanderzusetzen, wo sie vorhanden sind. Dazu stehen wir jederzeit bereit.“

Fraktion informiert sich in Weilheim/Teck: S-Bahn und Gewerbegebiet Rosenloh im Fokus!

Bei einem Vor-Ort-Termin in Weilheim/Teck ging die Regionalfraktion wichtigen regionalpolitischen Themen auf den Grund. Im Gespräch mit Bürgermeister Johannes Züfle, der ebenfalls der Regionalversammlung angehört, wurde der Verlängerung der S1 über Kirchheim/Teck nach Weilheim nachgegangen. Der mögliche Haltepunkt und der Schienenverlauf innerorts wurden besichtigt. Des Weiteren stand das Mega-Projekt Cellcentric im künftigen Gewerbegebiet Rosenloh auf dem Programm. „Weilheim ist stolz darauf, dass es gemeinsam mit der Wirtschaftsregion Stuttgart und dem Verband Region Stuttgart gelungen ist, ein landesweit bedeutsames Gewerbegebiet für Zukunftstechnologien auf den Weg zu bringen“, brachte BM Züfle zum Ausdruck. „Angesichts der vielen neuen Arbeitsplätze kommt es nun darauf an, die ÖPNV-Situation zu verbessern. Weilheim ist für die S-Bahn bereit und wartet auf sie“.

Beim anschließenden Termin im Ratssaal des Weilheimer Rathauses war aus diesem Anlass der Technische Direktor des VRS, Herr Dr. Wurmthaler, zu Gast und im Gespräch mit der Fraktion. Er nutzte die Gelegenheit, über die aktuell anstehenden Maßnahmen zum Ausbau des S-Bahn-Netzes zu informieren. Dabei zeigte sich, dass Weilheim in Konkurrenz zu anderen Projekten steht, es aber gute Gründe gibt, dieser wichtigen Ausbaumaßnahme Priorität einzuräumen.

Für die Fraktion war es sehr wertvoll, einen umfassenden Überblick über die anstehenden Ausbaumaßnahmen im ÖPNV aus erster Hand informiert zu werden. Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky dankte Herrn Dr. Wurmthaler für die Informationen und für ein Engagement beim Verband Region Stuttgart. „Der regionale ÖPNV trägt Ihre Handschrift. Mit hoher Kompetenz, dem Blick für das Machbare und Wichtige haben Sie im guten Miteinander mt den Kommunen und Landkreisen die S-Bahn vorangebracht. Ihre menschlich sympathische Art zeichnet Sie aus und macht den Abschied von Ihnen umso schwerer. Wir bedauern Ihr anstehendes Ausscheiden, respektieren natürlich Ihre Entscheidung, in den Ruhestand zu gehen“, so Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky.

„Ein interessanter Vor-Ort-Termin, der für alle sehr viele neue Informationen bereit gehalten und Zusammenhänge aufgezeigt hat“, war der einmütige Tenor der Fraktion. Besonderer Dank gilt Regionalrat und Bürgermeister Johannes Züfle, dem die Fraktion weiterhin viel Erfolg wünscht.

Infofahrt in die Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz

Unter dem Motto „Reisen bildet“ machte sich die Regionalfraktion der Freien Wähler auf den Weg nach Chemnitz, das dieses Jahr den Titel „Europäische Kulturhauptstadt 2025“ trägt. Nachdem sich auch die Region Stuttgart Gedanken macht, sich darum zu bewerben, war es sehr eindrucksvoll zu sehen, wie Chemnitz dies umsetzt, zumal das ehemalige „Karl-Marx-Stadt“ nicht allein Kulturhauptstadt ist, sondern gemeinsam mit 38 weiteren Kommunen im Umland.
Beim Empfang durch den Technischen Bürgermeister, Michael Stötzer, wurde eindrucksvoll dargelegt, wie sich Chemnitz in den zurückliegenden Jahren auf das Festjahr vorbereitet hat. Dabei machte er klar, dass Chemnitz die Kulturhauptstadt nicht als Auszeichnung, sondern als Chance betrachtet. Nach dem intensiven Austausch mit Fragerunde sagte Fraktionsvorsitzender OB a.D. Andreas Hesky, der die Reise vorbereitete und die Reiseleitung inne hatte: „Wir haben eine Stadt kennen gelernt, die sich gegen eine singuläre Maßnahme entschieden hat. Statt eines Leuchtturmes finden sich über die Stadt verteilte Interventionsflächen, die an vielen Orten die Kulturhauptstadt erlebbar machen und Menschen zusammenführen. Ich bin sicher, das wird die lebendige Stadt, die Zivilgesellschaft und das Miteinander stärken“.

Die Regionalfraktion ist sich einig, dass sich der Besuch gelohnt hat. Chemnitz ist ganz anders, als erwartet, war der Tenor von vielen Mitreisenden. Natürlich gehört auch die Büste von Karl Marx zu Chemnitz. Sie ist ein geschichtliches Monument, mit dem sich die Menschen auseinandersetzen und durchaus auch identifizieren. Beeindruckend ist sie allemal.

Impressionen des Kulturhaupstadtprogramms:

Purple Path in Gahlenz

„Tales of Transformation“

Ersatzteillager

Schönherrfabrik