Pressemitteilung

Schlaglichter aus dem Verkehrsausschuss der Region

Verband Region Stuttgart investiert weiter in Barrierefreiheit  –  rund 11,5 Millionen Euro für stufenlosen Einstieg in S-Bahnen und kleine Teckbahn

Maßnahmen im Detail

Insgesamt rund 5,7 Millionen Euro investiert die Region für Planungsmaßnahmen an den Stationen Esslingen am Neckar, Kornwestheim, Backnang, Zuffenhausen, Oberesslingen, Zell, Obertürkheim und Altbach. In Mettingen und Maubach ist die Vorentwurfsplanung bereits abgeschlossen. Hier investiert die Region rund 380.000 Euro in die weitere Planung. Am Standort Rommelshausen ist die Planung bereits abgeschlossen. Um die Aufhöhung der Bahnsteige bis 2023 umsetzen zu können, soll der entsprechende Finanzierungsvertrag dem Verkehrsausschuss nach der Sommerpause zur Abstimmung vorgelegt werden. Im Sinne einer Prozessoptimierung verständigten sich die DB Station&Service und der Verband Region Stuttgart zudem auf projektbeschleunigende Maßnahmen. Dazu sollen Vertragswerke stärker gebündelt und Genehmigungs- und Förderungsprozesse vom Unterzeichnungszeitpunkt der Vertragswerke entkoppelt werden. Ebenso wird künftig bei jeder Maßnahme geprüft, ob das Investitionsbeschleunigungsgesetz greift.

Weitreichende Barrierefreiheit

Insgesamt müssen die Bahnsteige an insgesamt 32 S-Bahn-Stationen erhöht werden. Neben der Anpassung der Bahnsteighöhe auf die Einstiegshöhe der S-Bahn-Fahrzeuge werden für die weitreichende Barrierefreiheit folgende Teilbereiche überprüft und nach Bedarf verbessert: Fahrgastinformationsanlagen, Lautsprecheranlage oder Akustikmodul, taktiles Leitsystem auf dem Bahnsteig, taktiler Weg zum Bahnsteig, Stufenmarkierung, taktile Handlaufschilder an Treppen und Rampen, Wegeleitung und Beschilderung, Herstellung der Stufenfreiheit auf dem Bahnsteig sowie Wetterschutzeinrichtungen.

Maßnahmen an der kleinen Teckbahn

Die Station Kirchheim/Teck ist bereits stufenlos zugänglich. Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes für Verkehrsstationen im ländlichen Raum soll auch an den anderen Teckbahnstationen – Kirchheim/Teck-Süd, Dettingen/Teck, Owen/Teck, Brucken, Unterlenningen und Oberlenningen – der stufenlose Zugang hergestellt beziehungsweise verbessert werden. Die Bahnsteige, die neu gebaut werden, erhalten ein taktiles Leitsystem. Die Bahnsteighöhen werden für die dort eingesetzten Fahrzeuge für den niveaugleichen Einstieg angepasst. Da zum Vergabezeitpunkt noch nicht für alle Stationen die notwendigen finanziellen Baufreigaben vorlagen, können sie nicht wie bisher vorgesehen gemeinsam im Jahr 2021 umgesetzt werden. Anstatt die Baumaßnahmen auf zwei Jahre mit entsprechenden Unterbrechungen des Bahnbetriebs aufzuteilen, entschieden sich DB Station&Service, DB Regio und die Region für die zeitgleiche Umsetzung der Maßnahmen an allen sechs Verkehrsstationen und dem Bahnübergang in Brucken in der fahrgastarmen Zeit der Sommerferien 2022 – unter Vollsperrung der Teckbahn und mit Schienenersatzverkehr. Hier investiert die Region bis zu drei Millionen Euro.

Aktueller Stand S-Bahn Verlängerung nach Neuhausen a.d.F.

Der Verband Region Stuttgart unterstützt die Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) bei der Optimierung zeitkritischer Prozesse und treibt die Einführung der digitalen Leit- und Sicherungstechnik ETCS auch auf dieser Strecke voran.

Das Projekt S2-Verlängerung nach Neuhausen a.d.F. umfasst den Neubau einer rund vier Kilometer langen S-Bahn-Strecke zwischen Filderstadt und Neuhausen a.d.F. mit Halt in Sielmingen. Die Maßnahme wird von der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) umgesetzt. Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart wurde am Mittwoch vom bisherigen Projektleiter Dr. Volker Christiani, SSB-Leiter Stabsbereich Planung, und dem zukünftigen Projektleiter Daniel Kohler, SSB-Fachbereichsleiter Projektsteuerung, über den aktuellen Stand informiert. Danach geht die SSB davon aus, dass der Baubeschluss für das Gesamtprojekt durch die Projektpartner frühestens im April 2022 erfolgen kann. Die Inbetriebnahme wäre im günstigsten Fall im Mai 2027 bei einem Baubeginn im Februar 2023. Zu Verzögerungen beim Genehmigungsverfahren ist es unter anderem durch eine pandemiebedingte Verschiebung des Erörterungstermins, die erneute Planauslage aufgrund des neuen Vorkommens geschützter, vermutlich eingeschleppter Mauereidechsen sowie durch Verzögerungen im Antragsverfahren des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) gekommen.

Die aufgezeigte Verzögerung könnte aber auch dazu beitragen, dass sich die Förderung dieses Projektes durch Bund und Land deutlich verbessert: Der Förderantrag sieht nun eine Förderung als Streckenreaktivierung vor. Diese bietet die Chance auf eine deutlich bessere Förderquote. Klarheit besteht allerdings erst, wenn der Förderbescheid vorliegt. Die Weitergabe des Förderantrags durch das Land sollte noch diesen Monat erfolgen.

Öffentlicher Nahverkehr auf Abruf – der Verband Region Stuttgart und seine Verkehrspartner wollen On-Demand-Angebote im ÖPNV durch Studien und Versuchsprojekte voranbringen

Außerhalb der üblichen Betriebszeiten und in Räumen mit geringer Siedlungsdichte ist es schwer, mit einem linien- und fahrplangebunden ÖPNV ein qualitativ hochwertiges Angebot bereitzustellen. Eine mögliche Lösung sind On-Demand-Verkehre, also Fahrdienstangebote, die auf Abruf Fahrgäste befördern, Der Verkehrsausschuss des Verbands Region Stuttgart hat in seiner Sitzung vom Mittwoch mehrheitlich beschlossen, künftig bei On-Demand-Verkehren, auch über Landkreisgrenzen hinaus einheitlich vorzugehen und diese in die multimodale Mobilitätsplattform zu integrieren.  Darüber hinaus hat der Verband Region Stuttgart verschiedene Möglichkeiten von On-Demand-Verkehren für die Region untersucht und dem Verkehrsausschuss vorgestellt. Während der anstehenden S-Bahn-Stammstreckensperrung wird zudem der klassische Schienenersatzverkehr (SEV) an Wochenenden durch einen On-Demand-Verkehr ergänzt. Mit diesem Angebot möchte die S-Bahn Stuttgart die Akzeptanz von On-Demand-SEV-Leistungen testen.

Versuch zur Stammstreckensperrung

Während der Stammstreckensperrung der S-Bahn in den Sommerferien wird ein Schienenersatzverkehr mit zwei Buslinien vom Stuttgarter Hauptbahnhof zur Universität und von der Universität nach Stuttgart-Vaihingen durchgeführt. Zusätzlich werden zwischen Innenstadt und Vaihingen an Sams- und Sonntagen von 0 bis 6 Uhr sowie zwischen Vaihingen und Universität an Samstagen von 20 bis 24 Uhr sowie an Sonntagen in der Zeit von 10 bis 20 Uhr On-Demand-Kleinbusse unterwegs sein. Die Kleinbusse fahren auf Abruf und ohne festen Fahrplan zwischen den Haltestellen und je nach Fahrtziel auch auf unterschiedlichen Routen. Weitere Mitfahrer mit ähnlichem Ziel können unterwegs einsteigen. Durch das sogenannte Ridepooling sollen die Fahrzeuge optimal ausgelastet sowie Straßen und Umwelt entlastet werden. Die S-Bahn Stuttgart wird die Ergebnisse dieses Testlaufs in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorstellen.

Regionalrat Bernhard Maier: Wir stellen die Weichen für die Zukunft des ÖPNV in der Region

Regionalrat Bernhard Maier: Wir Freien Wähler wollen einen leistungsfähigen ÖPNV, er muss aber für die Kommunen bezahlbar bleiben!

Bernhard Maier: Wir stemmen ein „riesiges Maßnahmenpaket“ zur Stärkung des Schienenknotens Stuttgart. Dazu stehen wir Freien Wähler. Dennoch: „Dieses Paket ist noch nicht im Ansatz finanziert, das erfolgt erst im Laufe des Jahrzehnts. Es wird enorme Belastungen nach sich ziehen, auch für die Kreise und vor allem die Gemeinden.

Wir wollen und brauchen einen leistungsfähigen ÖPNV. Angesichts der aktuellen pandemiebedingten Situation und der riesigen Aufgaben der Kommunen muss man dennoch überlegen, was können und was wollen wir uns noch leisten?“

Bearbeiteter Auszug aus der Pressemitteilung des VRS – die komplette Mitteilung können Sie hier nachlesen

Die S-Bahn ist das Rückgrat des ÖPNV in der Region. Nachdem der Verband Region Stuttgart vor 25 Jahren die Aufgabenträgerschaft für den regionalbedeutsamen Schienenverkehr in der Region Stuttgart – insbesondere den S-Bahn-Verkehr – übernommen hat, wurde das Angebot stetig weiterentwickelt. Nun sollen weitere Ergänzungen das ÖPNV-Angebot in der Region Stuttgart noch besser machen, so das einhellige Anliegen des Verkehrsausschusses des Verbands Region Stuttgart. Mit diesen Ergänzungen hat sich der Ausschuss Ende Juni in einer Klausursitzung auf Grundlage verschiedener Anträge befasst. Anhand der daraus gewonnen Erkenntnisse beschloss er am Mittwoch einstimmig, eine Ausweitung des S-Bahn-Angebots an Samstagen sowie nachts unter der Woche zu untersuchen. Mittelfristig sollen mit dem digitalen Zugbeeinflussungssystem ETCS mehr S-Bahn-Züge durch die S-Bahn-Stammstrecke fahren. Auch der Ausbau der Schuster- und Teckbahn soll vorangetrieben werden.

Im Einzelnen wurde folgende Maßnahmen auf den Weg gebracht:

– Die S-Bahn soll ab 2022 an Samstagen einen 15-Minuten-Takt erhalten. Ein Angebotskonzept, gemeinsam entwickelt mit der DB Regio AG, soll den Weg dahin aufzeigen. Mit einem 15-Minuten-Takt möchte man die Innenstädte in der Region besser erreichbar und damit attraktiver machen.

– Die nächtliche Angebotslücke im S-Bahn Verkehr montags bis freitags zwischen ca. 1 Uhr und 5 Uhr soll verkürzt werden. Dafür möchte die Region ein zusätzliches Fahrtenpaar auf allen S-Bahn-Linien auf die Schiene bringen. Dies wird nun geprüft, insbesondere, ob ein zusätzliches frühes oder spätes Angebot geeigneter ist.

– Der Ausbau der Schusterbahn soll zeitnah vorangetrieben werden. Um hier die Chancen auf das Schienenreaktivierungsprogramm des Landes und auf eine GVFG-Bundesförderung optimal zu wahren, sind zu den bisherigen Erkenntnissen weitere Untersuchungen erforderlich. Darauf aufbauen kann die notwendige, sogenannte „Standardisierte Bewertung“ als Ermittlung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses. Sie ist für die Bundesförderung notwendig.

– Um zukünftig weitere Fahrgäste aufnehmen zu können, werden mehr Zugfahrten aus den Außenbereichen durch die S-Bahn-Stammstrecke erforderlich. Das digitale Zugbeeinflussungssystems ETCS Level 2 ermöglicht auf der Stammstrecke mehr Züge. Es geht mit Inbetriebnahme des neuen Stuttgarter Hauptbahnhofs an den Start. Mittelfristig sollen so 30 Züge pro Stunde und langfristig sogar bis zu 36 Züge pro Stunde fahren. Eine entsprechende Fahrplanuntersuchung für das gesamte Stuttgarter S-Bahn-Netz wird bei der DB Netz AG beauftragt.

– Auch die Nebenbahnen tragen ihren Anteil an der Verkehrswende. In Abstimmung mit den Kommunen soll ein Konzept für die weiteren Ausbauperspektiven der Teck-bahn aufzeigen.

– Zudem soll eine Konzeption über eine Verlängerung der Expressbuslinie X 93 von Göppingen über Bad Boll nach Kirchheim unter Teck mit Anschluss an die S1 erarbeitet werden. Dieses Zeichen setzte der Ausschuss an den Landkreis Göppingen als neues Mitglied im VVS-Verbund.

– Eine mögliche Verlängerung der S5 nach Mühlacker, insbesondere im Hinblick auf noch offenen Fragestellungen, soll gemeinsam mit dem Land Baden-Württemberg und dem Enzkreis untersucht werden.

Auch der Regionalverkehrsplan wird weiterentwickelt. Er ist das Herzstück der regionalen Verkehrsplanung. Mit ihm wird der Bedarf für Maßnahmen in die Verkehrsinfrastruktur und für das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr in der Region Stuttgart festgelegt. Er wird nun an aktuelle Entwicklungen angepasst. Beispielsweise sind dies neuere Klimaschutzvorgaben, ein verändertes Mobilitätsverhalten im Zuge der Corona-Pandemie oder durch neue Verkehrsmittel, die Weiterentwicklung des Deutschlandstakts, aktuelle Überlegungen zum Schienenknoten Stuttgart sowie die derzeitigen Verkehrsziele der Landesregierung. Zudem möchte der Verband das Mobilitätsgeschehen zukünftig auch mithilfe von Mobilfunkdaten analysieren.

OB Andreas Hesky: Warum lässt das Ergebnis des „Faktenchecks“ zum Nordostring noch immer auf sich warten?

Führung eines möglichen Nord-Ost -Rings
Darstellung: arge-nord-ost

Fakten sind Wahrheiten, sofern es sich nicht um „alternative Fakten“ handelt. Dies gilt auch für den von Verkehrsminister Winfried Hermann gestarteten „Faktencheck“ zum seit Jahren höchst umstrittenen Nordostring um Stuttgart. In dieser Sache bewegt sich nichts, genauso wie sich der Verkehr auf vielen Straßen in der Region nicht oder nur wenig bewegt. Vor fast genau einem Jahr fand die Abschlussveranstaltung zu diesem Verfahren statt. Es ist merkwürdig, dass die Ergebnisse noch immer auf sich warten lassen. Sind sie womöglich nicht so ausgefallen, wie es sich der Minister erhofft hat? Nimmt er die Sorgen der Menschen, die täglich im Stau stehen oder unter Abgasen leiden ebenso wenig ernst, wie die der Wirtschaft, die sich hohem Maße – auch finanziell – engagiert?

Die Fraktionen von CDU/ÖDP, Freien Wählern und FDP wollen sich nicht länger hinhalten lassen und haben daher beim Verband Region Stuttgart einen Eilantrag eingebracht. Sie verlangen, dass das Ministerium die Ergebnisse in öffentlicher Regionalversammlung am 22. September präsentiert. In der Begründung des Antrags heißt es u.a.: „Bürgerbeteiligung braucht Verlässlichkeit und darf den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen. Der Faktencheck hat die Akteure zusammengebracht und eine gewisse Dynamik entfacht. Nachdem nun seit gut einem Jahr keine Signale von Seiten des Ministeriums gegeben wurden, ist das Vertrauen in die Glaubwürdigkeit stark gefährdet.“

Weitere Argumente können in dem Antrag nachgelesen werden, der hier heruntergeladen werden kann.

Die Formulierungen in dem von den Fraktionsvorsitzenden Dr. Joachim Pfeiffer, Andreas Hesky und Kai Buschmann unterschriebenen Antrag lassen an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig.

Auf dem Weg zum autonomen Fahren im ÖPNV?

Das Projekt „AMEISE – Automatisierter Linienbus in Waiblingen“ hat zum Ziel, die Entwicklung und Erforschung von autonomen, emissionsfrei angetriebenen Kleinbussen voranzutreiben. Die Kleinbusse legen im Waiblinger Gewann „Ameisenbühl“, nördlich des Bahnhofs, eine festgelegte innerstädtische Strecke von rund 1,3 Kilometer zurück. In seiner Sitzung vom Mittwoch hat der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur und Verwaltung des Verbands Region Stuttgart beschlossen, die zweite Phase des Projektes mit bis zu 250.000 Euro aus den Mitteln des Programms „Modellregion für nachhaltige Mobilität“ kozufinanzieren. Begründet wird dies mit dem hohen Innovationsgrad und der möglichen Übertragung auf vergleichbare Standorte bzw. Routen. Antragsteller und Projektkoordinator ist die Hochschule Esslingen. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg, das bereits die erste Phase des Projektes kofinanzierte, unterstützt in der anstehenden zweiten Phase mit bis zu 750.000 Euro als Hauptzuwendungsgeber.

„Autonomes Fahren ist schon viele Jahre als zentrales Entwicklungsthema im Fokus der Region“, äußerte sich Dr. Nicola Schelling, Regionaldirektorin des Verbands Region Stuttgart. „Die automatisierten Shuttlebusse können bestehende ÖPNV-Angebote ergänzen und haben das Potenzial weitläufige Gebiete anzubinden und effizient zu erschließen. Sie sind Vorzeigeprojekt und reihen sich in viele weitere mögliche Aktivitäten des autonomen Fahrens ein.“

Derzeit werden unter anderem die Erfassungs- und Kommunikationssysteme als Teil der Straßeninfrastruktur im Fahrbetrieb erforscht. Hierzu werden entsprechend ausgestattete Kleinbusse hinsichtlich der Automatisierungsstufe L4 weiterentwickelt. In der zweiten Projektphase, die im September 2021 starten soll, stehen die Etablierung und der Betrieb einer IT-Plattform, eine Bewertung der verkehrlichen Wirkung des Angebots und seine Integration in den regionalen ÖPNV im Fokus. Bis Ende 2022 wird so die Grundlage für den automatisierten Busbetrieb geschaffen und geprüft. Auf der technischen Seite wird die Straßen-, Mess- und IT-Infrastruktur errichtet und parallel dazu der Linienbetrieb mit hochautomatisierten Fahrzeugen inklusive vollständiger Umfeldsensorik aufgebaut, etabliert und stabilisiert. Ab 2023 soll der Fahrbetrieb vollständig auf Fahrzeuge, die der Automatisierungsstufe 4 entsprechen, mit höherer Geschwindigkeit umgestellt werden.

(Auszug aus der Pressemitteilung des VRS – die komplette Mitteilung können Sie hier nachlesen)

Fraktionsvorsitzender Andreas Hesky: Die KulturRegion hat sich ihren festen Platz in der Region erobert!

Bearbeiteter Auszug aus der Pressemitteilung des VRS – die komplette Mitteilung können Sie hier nachlesen

Kultur ist unverzichtbar. Sie soll auch nach der Corona-Pandemie wieder ihre wichtige Rolle für die Gesellschaft einnehmen können. Das war beim jährlichen Auftritt der KulturRegion Stuttgart vor dem Wirtschaftsausschuss des Verbands Region Stuttgart  zu hören. Der Verband ist Vereinsmitglied und finanziert die KulturRegion Stuttgart mit derzeit jährlich insgesamt 300.000 Euro. Der interkommunale Verein bietet seit nunmehr 30 Jahren eine Plattform für den Austausch zwischen den Kommunen und veranstaltet Festivals sowie interkommunale Kulturprojekte. Seit einiger Zeit trägt er auch dazu bei, dass der Wiedereinstieg in ein reges Kulturgeschehen für Künstler und Publikum gelingen kann.

Die KulturRegion Stuttgart wird auch selbst vor Ort sichtbar: Ihr Bauwagen wird im Rahmen der Kampagne SPIEL:RAUM von September 2021 bis August 2022 durch die Region touren. In Zusammenarbeit mit den Kommunen soll er Bürgerinnen und Bürger anregen, öffentliche Räume nach ihren Vorlieben umzugestalten. So entstehen Experimentierfelder, Orte können neu gedacht und neue Nutzungsmöglichkeiten ausprobiert werden. Die Geschäftsführerin der KulturRegion Stuttgart Bettina Pau meinte: Wir hoffen, das öffentliche Leben damit wieder mehr in die Städte zurückzuholen.“ Die Pop-up-Aktion ist der Vorlauf zum regionsweiten Festival 2022. Dann werden Kommunen und renommierten Kunstschaffenden unter der Regie des Kurators Julian Warner öffentliche Plätze oder Areale künstlerisch verändern. Thematisch geht es um den Wert des Lebens angesichts des Wandels von Klima und Technologien sowie der Ressourcenknappheit. Mehr zu den Vorhaben der KulturRegion Stuttgart unter www.kulturregion-stuttgart.de

Fraktionsvorsitzender Oberbürgermeister
Andreas Hesky: Die Kommunen sind die Träger der Kulturarbeit.

Andreas Hesky sagt dazu:

„Die im vergangenen Jahr durchgeführten Projekte, vor allem die Aktion „Unter Beobachtung“, waren im ersten Corona-Jahr echte Lichtblicke und starke Zeichen für die Kultur in schwieriger Zeit. Trotz der Kontaktbeschränkungen wurde das Gefühl eines Miteinanders und einer regionalen Identität geweckt. Manche Fraktionen sprechen den „Kleinen Apparat“ der KulturRegion an. Ich möchte aus Sicht von uns Freien Wählern deutlich machen, dass die Kulturarbeit in den Kommunen geleistet wird und die KulturRegion nicht die Aufgabe hat, kulturelle „Gastspiele“ zu leisten. Es ist gut, dass die KulturRegion ein kleines und engagiertes Team ist. Denn im Gegensatz zu anderen Fraktionen halten wir Freien Wähler dies für den Schlüssel zur erfolgreichen Arbeit, die vor allem im Begeistern zum Mitmachen besteht. Denn ohne die Beiträge der Kommunen kommen die Projekte der KulturRegion nicht zustande. Die Kommunen machen es. Aber es lohnt den Schweiß der Edlen, die vielen kommunalen Kulturämter einzubinden und zu Beteiligten und zu Akteuren zu machen und sie nicht in die Rolle der Zuschauer zu drängen. Das für 2022 geplante Projekt „Lebenswert“ setzt gerade darauf, dass Aktionen auf Vorhandenes in den Kommunen aufsetzen, die dann unter dem kulturregionalen Dach zusammengefasst werden. Wir Freien Wähler werden die KulturRegion gerne weiterbegleiten, sie unterstützen und freuen uns auf die weiteren Projekte.“